The National Times - Nach Massenprotesten: Für Sonntag neue Demos gegen Rechtsextremismus geplant

Nach Massenprotesten: Für Sonntag neue Demos gegen Rechtsextremismus geplant


Nach Massenprotesten: Für Sonntag neue Demos gegen Rechtsextremismus geplant
Nach Massenprotesten: Für Sonntag neue Demos gegen Rechtsextremismus geplant / Foto: © AFP

Nach den Massenprotesten gegen Rechtsextremismus am Freitag und Samstag sind für Sonntag weitere Großdemonstrationen geplant. Unter anderem in Berlin, München, Köln und Dresden rufen Bündnisse dazu auf, auf die Straße zu gehen. Demonstriert werden soll auch im sächsischen Pirna, wo im Dezember der von der AfD aufgestellte Kandidat Tim Lochner zum neuen Oberbürgermeister gewählt worden war.

Textgröße ändern:

Am Samstag hatten nach Angaben von Polizei und Veranstaltern Hunderttausende für die Verteidigung der Demokratie demonstriert. In Frankfurt am Main beteiligten sich laut Polizei 35.000 Menschen, ähnlich hohe Zahlen wurden aus Hannover und Dortmund gemeldet. Auch in Karlsruhe, Heidelberg, Halle, Nürnberg, Kassel, Recklinghausen, Braunschweig, Wuppertal, Erfurt und weiteren Städten waren Tausende auf den Straßen.

Von insgesamt rund einer halben Million Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Freitag und Samstag sprach das Netzwerk Campact. Sein Geschäftsführender Vorstand Christoph Bautz erklärte, es sei ein "Wochenende der Hoffnung".

Spitzenpolitiker unterschiedlicher Parteien stellten sich hinter die Kundgebungen. "Das ist gelebter Verfassungsschutz", sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei der Demonstration in Hannover. Er rief dazu auf, "überall da, wo sich die Möglichkeit bietet, klare Kante gegen rechts" zu zeigen und für Demokratie und Menschenrechte einzutreten. "Dann hat Deutschland eine gute Zukunft", sagte Weil.

Anlass für die Proteste sind Enthüllungen des Netzwerks Correctiv über ein rechtsextremes Geheimtreffen in Potsdam. Dort war über Pläne für eine massenhafte Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund beraten worden sowie von weiteren Deutschen, die sich beispielsweise für Geflüchtete einsetzen.

Unter anderem nahmen daran Mitglieder der AfD sowie auch der rechtskonservativen Werteunion teil, die am Samstag die Gründung einer eigenen Partei rechts von CDU und CSU beschloss. Die Demonstrationen richten sich aber auch grundsätzlich gegen ein Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland.

S.M.Riley--TNT

Empfohlen

Merz: Regierung wird Antisemitismus mit allem in ihrer Macht Stehenden bekämpfen

Zum dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den weiteren Einsatz der Regierung gegen Antisemitismus bekräftigt. "Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen", erklärte Merz am Mittwoch. "Jüdinnen und Juden müssen in ganz Deutschland ohne Angst leben können. Jüdisches Leben muss sich in unserer Gesellschaft weiter entfalten können."

Russischer Geschäftsmann: Trumps Sohn hat Kosten für Hochzeitsfeier beglichen

Der russische Geschäftsmann Umar Kremlew hat bestätigt, dass der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump ihm die Kosten seiner Hochzeitsfeierlichkeiten zurückerstattet hat. "Er hat das Geld zurückgezahlt, das ich für das Geschenk ausgegeben habe", sagte Kremlew am Dienstag mit Blick auf Donald Trump Jr. bei einer Pressekonferenz im türkischen Istanbul. Er betonte zugleich, er sehe keinen Grund, warum das Geld überhaupt habe zurückgezahlt werden müssen.

Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus

Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Textgröße ändern: