Faeser: Terrorgefahr in Deutschland bleibt bis Ende des Gazakriegs hoch

The National Times - Faeser: Terrorgefahr in Deutschland bleibt bis Ende des Gazakriegs hoch

POLITIK 21.01.2024

Faeser: Terrorgefahr in Deutschland bleibt bis Ende des Gazakriegs hoch / Foto: © AFP/Archiv

Die Terrorgefahr in Deutschland wird nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erst nach einem Ende des Gazakriegs wieder abnehmen. "Ereignisse wie der aktuelle Krieg in Nahost wirken sich auch auf unsere Sicherheit aus", sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht vom Sonntag. "Mit der Länge des Krieges nimmt die Terrorgefahr nicht unbedingt weiter zu. Aber klar ist: Die Terrorgefahr bleibt hoch, solange der Krieg zwischen Israel und der Hamas andauert."

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"Wir haben eine erhöhte Gefährdungslage durch islamistischen Terror", sagte Faeser weiter. Deswegen hätten die Sicherheitsbehörden rund um Weihnachten so starke Schutzmaßnahmen getroffen, als es eine Anschlagsdrohung am Kölner Dom gegeben habe.

Auch die Gefahr durch Einzeltäter, die sich im Netz radikalisierten, sei weiterhin "sehr hoch", sagte die Bundesinnenministerin. Deshalb gehe das Bundeskriminalamt stark gegen Terrorpropaganda im Internet vor und lasse Kanäle etwa auf der Onlineplattform Telegram sperren.

T.Bailey--TNT

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Zum dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den weiteren Einsatz der Regierung gegen Antisemitismus bekräftigt. "Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen", erklärte Merz am Mittwoch. "Jüdinnen und Juden müssen in ganz Deutschland ohne Angst leben können. Jüdisches Leben muss sich in unserer Gesellschaft weiter entfalten können."

Russischer Geschäftsmann: Trumps Sohn hat Kosten für Hochzeitsfeier beglichen

Der russische Geschäftsmann Umar Kremlew hat bestätigt, dass der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump ihm die Kosten seiner Hochzeitsfeierlichkeiten zurückerstattet hat. "Er hat das Geld zurückgezahlt, das ich für das Geschenk ausgegeben habe", sagte Kremlew am Dienstag mit Blick auf Donald Trump Jr. bei einer Pressekonferenz im türkischen Istanbul. Er betonte zugleich, er sehe keinen Grund, warum das Geld überhaupt habe zurückgezahlt werden müssen.

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Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.

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