Fauxpas von Laschet bei Stimmabgabe zur Bundestagswahl bleibt wohl folgenlos

Wetter - Sydney 18°C

Fauxpas von Laschet bei Stimmabgabe zur Bundestagswahl bleibt wohl folgenlos

POLITIK 01.04.2022

Fauxpas von Laschet bei Stimmabgabe zur Bundestagswahl bleibt wohl folgenlos

Er faltete seinen Stimmzettel so, dass die Wahlentscheidung sichtbar war: Dieser Fauxpas des damaligen Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sorgte bei der Bundestagswahl für einige Aufregung. Er wird jedoch wohl letztlich folgenlos bleiben: Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags empfiehlt, Beschwerden gegen das Wahlergebnis, die sich auf Laschets Malheur beziehen, zurückzuweisen.

Textgröße ändern:

Der damalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen hatte bei der Wahl am 26. September 2021 seinen Stimmzettel falsch gefaltet. Dadurch war beim Einwerfen in die Urne für Umstehende sichtbar, wem Laschet seine beiden Stimmen gab - nämlich der CDU und dem Direktkandidaten der Partei. Fotografen hielten den Vorfall auf Bildern fest.

Wegen des Wahlgeheimnisses ist es nicht erlaubt, den Stimmzettel offen einzuwerfen. Wenn die Stimmabgabe erkennbar ist, müsste der Wahlvorstand den Wähler eigentlich zurückweisen. Bundeswahlleiter Georg Thiel erklärte allerdings noch am Wahltag auf Twitter, dass in Laschets Verhalten keine Wählerbeeinflussung gesehen werden könne.

Auch der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags sah die Sache in seiner am Freitag veröffentlichten Beschlussempfehlung eher locker. "Zunächst ist es mit Blick auf die Stimmabgabe von Herrn Laschet selbst offensichtlich, dass die Zurückweisung des einen Stimmzettels nicht zu einer Mandatsverschiebung geführt hätte, zumal der betreffende Wähler vermutlich nicht anders gewählt hätte, wenn er - nach einer erfolgten Zurückweisung - noch einmal gewählt hätte", hieß es darin.

Zum Thema Wählerbeeinflussung schrieben die Ausschussmitglieder, es entspreche "der allgemeinen Erwartung und Lebenserfahrung, dass ein Spitzenkandidat für seine eigene Partei stimmt. Selbst wenn man eine Wählerbeeinflussung annähme, hätte der Vorgang zu einem positiven wie auch zu einem negativen Effekt führen können" - also entweder zu Gunsten oder zu Ungunsten der Union. "Vor diesem Hintergrund wäre auch eine Wiederholung der Wahl (erst Recht im gesamten Bundesgebiet) unverhältnismäßig."

Beim Wahlprüfungsausschuss sind insgesamt 2115 Beschwerden zur Bundestagswahl eingegangen. In der ersten Beschlussempfehlung sprach sich das Gremium nun für die Ablehnung von 238 Beschwerden aus. Davon bezog sich eine ganze Reihe auf Laschet.

Viele weitere Beschwerden führten die Probleme bei der Wahl in Berlin an, wo zum Teil Stimmzettel fehlten, vertauscht waren oder Wahlberechtigte nach langem Warten vor dem Wahllokal abgewiesen wurden. Diese Beschwerden werden in der Beschlussempfehlung allerdings nur aus formalen Gründen abgewiesen - weil sie zum Beispiel nicht fristgerecht oder lediglich per E-Mail und nicht auf Papier eingereicht wurden.

Der Ausschuss muss nun noch die weiteren Beschwerden prüfen und Beschlussempfehlungen dazu verfassen. Darüber stimmt dann jeweils der Bundestag ab.

S.M.Riley--TNT

Iran schießt US-Kampfjet ab - US-Medien: Ein Crewmitglied gerettet, eines noch vermisst

Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Spezialeinheiten gerettet worden, nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. Auch der Iran versuchte, das zweite Besatzungsmitglied zu fassen. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

Kubanische Regierung beginnt mit Freilassung von mehr als 2000 Gefangenen

Die kubanische Regierung hat mit der vor Ostern angekündigten Freilassung von mehr als 2000 Häftlingen begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP aus der Hauptstadt Havanna berichteten, verließen am Freitagnachmittag mehr als 20 Häftlinge mit Entlassungspapieren das Gefängnis La Lima im Osten der Stadt. Einige weinten und umarmten ihre wartenden Angehörigen. Die kubanische Regierung hatte am Vortag bekannt gegeben, dass insgesamt 2010 Häftlinge als "humanitäre" Geste in der Karwoche begnadigt werden sollten.

Französisches Schiff durchquert Straße von Hormus - weitere Tanker nahe Oman

Ein Containerschiff des französischen Schifffahrtskonzerns CMA CGM hat als wohl erster Frachter eines europäischen Eigners seit Beginn des Iran-Kriegs die Straße von Hormus passiert. Die unter der Flagge Maltas fahrende "Kribi" sandte anstelle ihres Fahrtzieles die Botschaft "französischer Eigentümer" aus, wie aus den am Freitag ausgewerteten Daten der Website MarineTraffic hervorgeht. Sie passierte die Meerenge am Donnerstag. Ebenfalls am Donnerstag durchquerten drei Tanker die Straße von Hormus auf einer selten genutzten Route nahe der omanischen Küste.

Iran schießt offenbar US-Kampfjet ab - ein Crewmitglied laut US-Medien gerettet

Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien wie die Sender CNN und CBS berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Soldaten gerettet worden. Nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

Textgröße ändern:

The National Times - Fauxpas von Laschet bei Stimmabgabe zur Bundestagswahl bleibt wohl folgenlos