Weber findet EU verteidigungspolitisch "nackt in einer Welt voll Stürmen"

The National Times - Weber findet EU verteidigungspolitisch "nackt in einer Welt voll Stürmen"

POLITIK 18.01.2024

Weber findet EU verteidigungspolitisch "nackt in einer Welt voll Stürmen" / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der CSU-Europapolitiker und -Spitzenkandidat für die Europawahl im Juni, Manfred Weber, hat eine massive Aufrüstung innerhalb der Europäischen Union gefordert. "Die Europäische Union ist nackt in einer Welt voll Stürmen", sagte Weber am Donnerstag am Rande einer Klausurtagung der bayerischen CSU-Landtagsfraktion im fränkischen Kloster Banz vor Journalisten zur Begründung seiner Forderung. 80 Prozent der militärischen Kapazitäten der Nato befänden sich außerhalb der EU, weshalb dringend auf europäischer Ebene Verteidigungsstrukturen aufgebaut werden müssten.

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CSU-Chef Markus Söder forderte, die EU solle einen eigenen Flugzeugträger anschaffen. Auch der bayerische Ministerpräsident bemängelte eine unzureichende militärische Ausrüstung in Europa. Gewinne Russland den Krieg in der Ukraine, und verließen die USA bei einer Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten die Nato, "wird es ganz schwierig für uns".

I.Paterson--TNT

Merz: Regierung wird Antisemitismus mit allem in ihrer Macht Stehenden bekämpfen

Zum dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den weiteren Einsatz der Regierung gegen Antisemitismus bekräftigt. "Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen", erklärte Merz am Mittwoch. "Jüdinnen und Juden müssen in ganz Deutschland ohne Angst leben können. Jüdisches Leben muss sich in unserer Gesellschaft weiter entfalten können."

Russischer Geschäftsmann: Trumps Sohn hat Kosten für Hochzeitsfeier beglichen

Der russische Geschäftsmann Umar Kremlew hat bestätigt, dass der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump ihm die Kosten seiner Hochzeitsfeierlichkeiten zurückerstattet hat. "Er hat das Geld zurückgezahlt, das ich für das Geschenk ausgegeben habe", sagte Kremlew am Dienstag mit Blick auf Donald Trump Jr. bei einer Pressekonferenz im türkischen Istanbul. Er betonte zugleich, er sehe keinen Grund, warum das Geld überhaupt habe zurückgezahlt werden müssen.

Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus

Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."