The National Times - Opposition auf den Komoren fordert Annullierung umstrittener Präsidentschaftswahl

Opposition auf den Komoren fordert Annullierung umstrittener Präsidentschaftswahl


Opposition auf den Komoren fordert Annullierung umstrittener Präsidentschaftswahl
Opposition auf den Komoren fordert Annullierung umstrittener Präsidentschaftswahl / Foto: © AFP

Die Opposition auf den Komoren hat die Annullierung der Präsidentschaftswahl vom Wochenende gefordert, die der umstrittene Amtsinhaber Azali Assoumani nach offiziellen Angaben erneut gewonnen hat. "Die Wahl von Sonntag, dem 14. Januar 2024, ist (...) ungültig. Wir verurteilen sie und fordern ihre Annullierung", erklärten die fünf Herausforderer Assoumanis in einer gemeinsamen Erklärung am Mittwoch. In der Hauptstadt Moroni kam es zu Protesten gegen Assoumanis Wiederwahl.

Textgröße ändern:

Demonstranten errichteten Straßenblockaden, Autoreifen brannten. Im Arbeiterviertel Coulée im Norden der Stadt bewarfen Jugendliche die Sicherheitskräfte mit Steinen. Zahlreiche Polizisten und Soldaten waren im Einsatz. Die Polizei setzte Tränengas ein und nahm Teilnehmer fest.

"Es hat Festnahmen gegeben, aber ich kann im Moment keine Zahl nennen", sagte Regierungssprecher Houmed Msaidie der Nachrichtenagentur AFP. Die Proteste seien von "denjenigen organisiert worden, die ihre Niederlage nicht akzeptieren wollen", sagte er mit Blick auf die Opposition.

Die Einwohner der Komoren, die im Indischen Ozean östlich von Mosambik liegen, hatten am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. Assoumani wurde dabei nach offiziellen Angaben mit 62,97 Prozent der Stimmen im ersten Wahldurchgang im Amt bestätigt. Die Opposition prangert jedoch Wahlbetrug an - unter anderem wegen der späten Veröffentlichung der Wahllisten.

Assoumani, dem vorgeworfen wird, politische Gegner einzusperren oder ins Exil zu verbannen, wies die Vorwürfe zurück. Oppositionelle hatten im Vorfeld zum Wahlboykott aufgerufen, die Wahlbeteiligung lag bei nur 16 Prozent.

In dem überwiegend muslimischen Inselstaat waren rund 340.000 Einwohner zur Stimmabgabe aufgerufen. Bei der Wahl traten fünf Kandidaten gegen den Amtsinhaber an. Assoumani, der die Komoren seit 2016 regiert, hatte seine Amtszeit durch ein umstrittenes Referendum im Jahr 2018 verlängert, das die Amtszeitbeschränkung des Präsidenten aufhob.

Die Komoren erlangten im Jahr 1975 ihre Unabhängigkeit von Frankreich. Seit damals hat es bereits 20 Putsche oder Putschversuche gegeben. Nach Angaben der Weltbank leben 45 Prozent der rund 900.000 Einwohner unter der Armutsgrenze.

P.Johnston--TNT

Empfohlen

Russischer Geschäftsmann: Trumps Sohn hat Kosten für Hochzeitsfeier beglichen

Der russische Geschäftsmann Umar Kremlew hat bestätigt, dass der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump ihm die Kosten seiner Hochzeitsfeierlichkeiten zurückerstattet hat. "Er hat das Geld zurückgezahlt, das ich für das Geschenk ausgegeben habe", sagte Kremlew am Dienstag mit Blick auf Donald Trump Jr. bei einer Pressekonferenz im türkischen Istanbul. Er betonte zugleich, er sehe keinen Grund, warum das Geld überhaupt habe zurückgezahlt werden müssen.

Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus

Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

Textgröße ändern: