Bern und Davos: Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht die Schweiz

The National Times - Bern und Davos: Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht die Schweiz

POLITIK 15.01.2024

Bern und Davos: Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht die Schweiz / Foto: © AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reist am Montag in die Schweiz. Bei seinem Besuch in Bern wird er nach Angaben des ukrainischen Präsidialamtes die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd, die Vorsitzenden beider Parlamentskammern sowie Parteichefs treffen. Er wird außerdem am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnehmen.

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In dem Schweizer Alpenort kommen ab Montag hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammen, darunter mehr als 60 Staats- und Regierungschefs. Die Tagesordnung ist geprägt von dem seit fast zwei Jahren andauernden russischen Angriffskrieg in der Ukraine und dem seit 100 Tagen andauernden Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen.

F.Hammond--TNT

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens

Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat eigenen Angaben zufolge eine ballistische Rakete der pro-iranischen Huthi-Miliz abgefangen. Die Rakete, die auf Chamis Muschait im Südwesten Saudi-Arabiens abgefeuert worden sei, sei "abgefangen und zerstört" worden, erklärte der Sprecher der Koalition, Turki al-Maliki, am Dienstag im Onlinedienst X. In der Stadt befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

Grüne: Regierung gelingt Berufung von Antisemitismusbeauftragtem nicht

Die Grünen kritisieren, dass das Amt des Antisemitismusbeauftragten weiter unbesetzt ist. "Zu jeder passenden wie unpassenden Gelegenheit inszeniert sich die Bundesregierung als Vorkämpferin gegen Antisemitismus", sagte die Grünen-Innenpolitikerin Marlene Schönberger am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Doch die Worte passen nicht zu ihren Taten. Politische Bildungsarbeit gegen Antisemitismus wird geschwächt und es gelingt der Bundesregierung noch nicht einmal, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen.