The National Times - Paris und Berlin wollen Beziehungen mit Warschau wieder stärken

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Paris und Berlin wollen Beziehungen mit Warschau wieder stärken

POLITIK 14.01.2024

Paris und Berlin wollen Beziehungen mit Warschau wieder stärken / Foto: © AFP

Frankreich und Deutschland wollen die trilaterale Zusammenarbeit mit Polen im sogenannten Weimarer Dreieck neu beleben. Angesichts der Erweiterung der EU komme der Abstimmung zwischen Paris, Berlin und Warschau eine "wichtige und tragende Bedeutung" zu, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beim Antrittsbesuch ihres neuen französischen Kollegen Stéphane Séjourné in Berlin am Sonntag. "Ich freue mich, dass wir dem Weimarer Dreieck gemeinsam neuen Schwung geben wollen", fügte sie an Séjourné gewandt hinzu.

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Der erst am Donnerstag ernannte französische Chefdiplomat kündigte an, bei seinem für Montag geplanten Treffen mit dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski in Warschau Initiativen vorzuschlagen, um die Beziehung der drei Länder "noch einmal" zu stärken. Dabei solle es unter anderem um die EU-Institutionen gehen.

Auch Baerbock argumentierte, eine "Europäische Union, die absehbar 30 Mitglieder haben wird", müsse immer wieder auf den Prüfstand gestellt werden.

Séjourné, ein enger Vertrauter von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, war bei einer Regierungsumbildung zum neuen Außenminister ernannt worden. Seine erste offiziellen Auslandsreise führte ihn am Samstag nach Kiew, wo er die Unterstützung Frankreichs für die von Russland angegriffene Ukraine betonte.

In Berlin bekräftigte Séjourné diese Aussage. "Wir müssen so lange wie nötig die Ukraine unterstützen", sagte der französische Außenminister. Baerbock verwies auf die massiven russischen Angriffe der vergangenen Wochen. "Um so wichtiger ist, dass wir weiter Schulter an Schulter mit der Ukraine stehen - in diesem Jahr und solange wie nötig, bis Russland sich zurückgezogen hat", sagte die Außenministerin.

A.Little--TNT

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens

Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat eigenen Angaben zufolge eine ballistische Rakete der pro-iranischen Huthi-Miliz abgefangen. Die Rakete, die auf Chamis Muschait im Südwesten Saudi-Arabiens abgefeuert worden sei, sei "abgefangen und zerstört" worden, erklärte der Sprecher der Koalition, Turki al-Maliki, am Dienstag im Onlinedienst X. In der Stadt befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

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