Tausend Menschen bei Kundgebungen gegen Rechts in Potsdam und Berlin

The National Times - Tausend Menschen bei Kundgebungen gegen Rechts in Potsdam und Berlin

POLITIK 14.01.2024

Tausend Menschen bei Kundgebungen gegen Rechts in Potsdam und Berlin / Foto: © AFP

Nach einem Treffen von AfD-Politikerin und Rechtsextremisten haben in Berlin und Potsdam am Sonntag tausende Menschen gegen Rechts demonstriert. An der Kundgebung im Zentrums Potsdam nahmen nach Angaben von Brandenburgs Staatskanzlei rund 10.000 Menschen teil. Darunter waren auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministern Annalena Baerbock (Grüne), deren Bundestagswahlkreis in der Landeshauptstadt liegt. In Berlin sprach die Polizei von "mehreren tausend" Teilnehmenden.

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Anlass für die Demonstrationen war ein am Mittwoch von der Rechercheplattform Correctiv enthülltes Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern. Diese trafen sich der Recherche zufolge im November bei Potsdam, um über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu sprechen.

Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hatte deshalb am Freitag zur Kundgebung "Potsdam wehrt sich" aufgerufen. Er sei "sprach- und fassungslos wegen dieser ungeheuerlichen Gefahr für unsere Demokratie" gewesen, sagte er am Sonntag im Stadtzentrum. Er habe allerdings die Sprachlosigkeit überwunden und begonnen, die Kundgebung zu organisieren.

"Millionenfache Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen der AfD", betonte Schubert. Potsdam stelle sich jedoch gegen alle, die die Vertreibung von Millionen Mitbürgern aufgrund rassistischer Kriterien akzeptierten, hinnähmen oder planten. "Dagegen wehren wir uns."

Zu der Kundgebung "Demokratie verteidigen" am Brandenburger Tor in Berlin hatte die Bewegung Fridays for Future (FFF) aufgerufen. Unter anderem die Jusos und die Grünen Jugend Berlin hatten den Aufruf aber ebenfalls unterstützt. Ziel der Demonstration war es laut Fridays for Future "ein klares Zeichen gegen die AfD, Rechtsextremismus und für den Schutz unserer Demokratie" setzen.

"Wir geben heute das Versprechen ab, dass wir nicht nachgeben werden", sagte FFF-Sprecherin Luisa Neubauer. Bei beiden Kundgebungen führten die Teilnehmenden zahlreiche Plakate mit Slogans wie "Nie wieder ist jetzt" und "AfD-Verbot jetzt" mit.

T.Bennett--TNT

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Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

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Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat eigenen Angaben zufolge eine ballistische Rakete der pro-iranischen Huthi-Miliz abgefangen. Die Rakete, die auf Chamis Muschait im Südwesten Saudi-Arabiens abgefeuert worden sei, sei "abgefangen und zerstört" worden, erklärte der Sprecher der Koalition, Turki al-Maliki, am Dienstag im Onlinedienst X. In der Stadt befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

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