Barley fordert bessere Kommunikation über Regierungsarbeit der SPD

The National Times - Barley fordert bessere Kommunikation über Regierungsarbeit der SPD

POLITIK 10.01.2024

Barley fordert bessere Kommunikation über Regierungsarbeit der SPD / Foto: © AFP

Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD hat deren designierte Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, eine bessere Öffentlichkeitsarbeit angemahnt. "Wir müssen die Kommunikation über unsere gute Regierungsarbeit verbessern", sagte Barley der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Da gibt es noch Potenzial." Vor allen in den ostdeutschen Ländern laufe es am Ende auf eine Zuspitzung hinaus, bei der eine demokratische Partei gegen die AfD in Stellung gebracht werde.

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Barley will im Europawahlkampf das soziale Europa und das Thema Frieden mehr betonen. "Die EU hat den Friedensnobelpreis nicht wegen internationaler Initiativen bekommen, sondern weil es seit ihrem Bestehen innerhalb ihrer Grenzen keinen Krieg mehr gegeben hat", sagte die SPD-Politikerin. "Immer mehr Menschen verstehen allmählich, dass das nicht selbstverständlich ist", fügte sie hinzu.

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte am Dienstag mit einer Sitzung des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und politischen Gesprächen in Brüssel ihre Jahresauftaktklausur begonnen. Am Mittwochvormittag war eine Pressekonferenz mit Fraktionschef Rolf Mützenich, Barley, sowie der Vorsitzenden der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Iratxe Garcia Perez, geplant. Am Donnerstag und Freitag kommen die SPD-Bundestagsabgeordneten in Berlin zur Klausur zusammen.

T.Allen--TNT

Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens

Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat eigenen Angaben zufolge eine ballistische Rakete der pro-iranischen Huthi-Miliz abgefangen. Die Rakete, die auf Chamis Muschait im Südwesten Saudi-Arabiens abgefeuert worden sei, sei "abgefangen und zerstört" worden, erklärte der Sprecher der Koalition, Turki al-Maliki, am Dienstag im Onlinedienst X. In der Stadt befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

Grüne: Regierung gelingt Berufung von Antisemitismusbeauftragtem nicht

Die Grünen kritisieren, dass das Amt des Antisemitismusbeauftragten weiter unbesetzt ist. "Zu jeder passenden wie unpassenden Gelegenheit inszeniert sich die Bundesregierung als Vorkämpferin gegen Antisemitismus", sagte die Grünen-Innenpolitikerin Marlene Schönberger am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Doch die Worte passen nicht zu ihren Taten. Politische Bildungsarbeit gegen Antisemitismus wird geschwächt und es gelingt der Bundesregierung noch nicht einmal, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen.

Trump führt Schülerproteste in Frankreich auf "Massenmigration" und Islam zurück

US-Präsident Donald Trump hat die Schülerproteste in Frankreich auf "eine außer Kontrolle geratene Massenmigration" und den Islam zurückgeführt. "Was derzeit in Frankreich geschieht, ist nichts Geringeres als eine außer Kontrolle geratene Massenmigration", erklärte Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Hier geht es nicht um Schulen, hier geht es darum, dass der Islam ein ehemals großartiges Land übernehmen will!", schrieb Trump in dem Beitrag weiter.

Israelische Siedler greifen AFP-Journalisten an und verletzten einen Fotografen

Israelische Siedler haben am Dienstag zwei Journalisten der Nachrichtenagentur AFP im besetzten Westjordanland angegriffen und einen von ihnen verletzt. Die Fotografen Jaafar Ashtiyeh und John Wessels wurden nach eigener Aussage zunächst von einem Quad aus beschossen. Anschließend schlugen mehrere Männer mit ihren Schusswaffen auf Ashtiyeh ein, der mit Prellungen an Kopf und Oberkörper ins Krankenhaus kam.