Parteitage von CDU und SPD entscheiden über Koalitionsvertrag in Hessen

The National Times - Parteitage von CDU und SPD entscheiden über Koalitionsvertrag in Hessen

POLITIK 16.12.2023

Parteitage von CDU und SPD entscheiden über Koalitionsvertrag in Hessen / Foto: © AFP/Archiv

Parteitage von CDU und SPD in Hessen entscheiden am Samstag über den Entwurf des gemeinsamen Koalitionsvertrags für die neue Landesregierung. Die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein kommt in Frankfurt am Main (11.00 Uhr) zu einem Landesausschuss - einem kleinen Parteitag - zusammen. Bei der SPD entscheidet ein außerordentlicher Landesparteitag in Groß-Umstadt (10.00 Uhr). In der Nacht zum Donnerstag einigten sich beide Parteien auf den Koalitionsvertrag. Er soll am Montag unterzeichnet werden.

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Nach der Landtagswahl vom 8. Oktober entschied sich die CDU nach Sondierungsgesprächen gegen ein neues Bündnis mit den Grünen und für Koalitionsverhandlungen mit der SPD von Landeschefin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die CDU hatte die Wahl in Hessen mit 34,6 Prozent klar vor allen anderen Parteien gewonnen. Die AfD erreichte mit 18,4 Prozent den zweiten Platz. Die SPD belegte mit 15,1 Prozent den dritten Platz. Der neue Landtag kommt am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Q.Marshall--TNT

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