Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main begonnen

The National Times - Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main begonnen

POLITIK 15.12.2023

Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am Freitag der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Angeklagt ist ein 31-Jähriger wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen ausländischen Vereinigung und Kriegsverbrechen. Im Frühjahr 2016 soll er mit seiner Frau über die Türkei nach Syrien gereist sein, um sich dem IS anzuschließen.

Textgröße ändern:

Im irakischen Mossul soll er eine militärische Ausbildung absolviert haben. Anschließend habe er Wachdienste und Kampfeinsätze geleistet. Zuletzt habe er eine verantwortliche Position im logistischen Bereich inne gehabt. Mit seiner Frau soll er nacheinander insgesamt zwei Häuser bezogen haben, die ihnen der IS überlassen haben soll. Die rechtmäßigen Bewohner seien zuvor vor der Miliz geflohen.

Im August 2017 wurde der 31-Jährige durch kurdische Sicherheitskräfte festgenommen und befand sich bis zu seiner Abschiebung nach Deutschland in Haft. Im Dezember 2022 wurde er bei seiner Wiedereinreise nach Deutschland festgenommen und befand sich seitdem in Untersuchungshaft. Seit März ist der Haftbefehl außer Vollzug gesetzt, er wurde aus der Haft entlassen. Bis Anfang März sind noch acht weitere Verhandlungstermine angesetzt.

S.Collins--TNT

Schülerproteste in Frankreich: Weiterer Aktionstag erwartet

In Frankreich steht am Dienstag ein neuer Protesttag der Schülerinnen und Schüler an, der von zahlreichen Gewerkschaften unterstützt wird. Auch die linkspopulistische Partei La France Insoumise und die sozialistische Partei haben zur Solidarität mit den Protestierenden aufgerufen. Angesichts zahlreicher Gewalttaten ist die Sorge groß, dass es erneut zu Ausschreitungen kommt.

Sachsen-Anhalt: Neuer Landtag wählt in erster Sitzung Präsidenten

Mehr als vier Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommt das neugewählte Parlament am Dienstag in Magdeburg (11.00 Uhr) zu seiner ersten Sitzung zusammen. In der konstituierenden Sitzung wird ein neuer Landtagspräsident gewählt. Als stärkste Fraktion hat die AfD dafür das Vorschlagsrecht. Sie nominierte für das Amt ihren derzeitigen parlamentarischen Geschäftsführer Tobias Rausch. Das BSW erklärte, einen AfD-Bewerber zu unterstützen.

Trump begrüßt "großen" Sieg von Bolsonaro-Sohn bei erster Wahlrunde in Brasilien

US-Präsident Donald Trump hat den "großen" Sieg des rechtsgerichteten Senators Flávio Bolsonaro in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien begrüßt. "Es ist ein großer Sieg. Knapp, aber ein sehr, sehr großer Sieg", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. "Unglaublich", fügte er hinzu.

Bericht: Zahl der Kriegsdienstverweigerer stark angestiegen

Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist in diesem Jahr stark angestiegen. Von Januar bis August seien insgesamt 12.102 entsprechende Gesuche eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Im gesamten Jahr 2025 gab es demnach lediglich 3879 Anträge, 2024 waren es 2249.