Wagenknecht-Bündnis bringt Anerkennung als parlamentarische Gruppe auf Weg

The National Times - Wagenknecht-Bündnis bringt Anerkennung als parlamentarische Gruppe auf Weg

POLITIK 12.12.2023

Wagenknecht-Bündnis bringt Anerkennung als parlamentarische Gruppe auf Weg / Foto: © AFP

Das Bündnis von ehemaligen Linken-Abgeordneten um Sahra Wagenknecht hat seinen Antrag auf Anerkennung als parlamentarische Gruppe auf den Weg gebracht. Sie hoffe, dass das Anerkennungsverfahren "relativ zügig" verlaufe, sagte Wagenknecht am Dienstag in Berlin. Eine Entscheidung des Bundestags dazu im Januar sei "realistisch".

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Laut Wagenknecht wurde am Dienstag bereits ein Gruppenvorstand gewählt - mit ihr als Vorsitzender, Klaus Ernst als Stellvertreter und Jessica Tati als parlamentarischer Geschäftsführerin. Die drei und sieben weitere Bundestagsabgeordnete hatten im Oktober ihren Austritt aus der Linken erklärt.

Sie wollen im Januar eine neue Partei gründen, die aus dem bereits gegründeten Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" hervorgehen soll. "Spätestens ab Anfang Januar wird es eine gemeinsame Partei geben", sagte Wagenknecht am Dienstag dazu.

Mit dem Austritt des Wagenknecht-Flügels hatte die Linke ihren Fraktionsstatus im Bundestag verloren. Auch die verbliebenen Linken wollen im Bundestag als parlamentarische Gruppe weitermachen. Eine Gruppe bekommt allerdings weniger finanzielle Zuwendungen und verfügt über weniger parlamentarische Rechte als eine Fraktion.

C.Blake--TNT

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