Kühnert wertet SPD-Bundesparteitag zum Abschluss als Erfolg

The National Times - Kühnert wertet SPD-Bundesparteitag zum Abschluss als Erfolg

POLITIK 10.12.2023

Kühnert wertet SPD-Bundesparteitag zum Abschluss als Erfolg / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD hat ihren Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag beendet. Generalsekretär Kevin Kühnert äußerte sich in seinem Schlusswort zufrieden mit dem Verlauf der dreitägigen Beratungen. "Professionell und solidarisch" hätten die Delegierten den Parteitag "zu einem Erfolg gemacht", sagte Kühnert. Erwartungen Mancher, "dass es an der einen oder anderen Stelle knallt", hätten sich nicht bestätigt.

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Zum Abschluss hatten die Delegierten Beschlüsse zu den Bereichen Bildung und Familie gefasst. Gefordert wurde ein "Deutschlandpakt Bildung", in dem Bund, Länder und Kommunen zusammenarbeiten sollen. Die Delegierten bekräftigten auch, dass die Kindergrundsicherung wie geplant in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll.

A.M.Owen--TNT

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US-Präsident Donald Trump hat den "großen" Sieg des rechtsgerichteten Senators Flávio Bolsonaro in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien begrüßt. "Es ist ein großer Sieg. Knapp, aber ein sehr, sehr großer Sieg", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. "Unglaublich", fügte er hinzu.

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Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist in diesem Jahr stark angestiegen. Von Januar bis August seien insgesamt 12.102 entsprechende Gesuche eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Im gesamten Jahr 2025 gab es demnach lediglich 3879 Anträge, 2024 waren es 2249.

Krise in Rumänien: Präsident nominiert vierten Kandidaten für Amt des Regierungschefs

Inmitten der anhaltenden politischen Krise in Rumänien hat Präsident Nicusor Dan zum vierten Mal einen neuen Regierungschef nominiert. Der Pro-Europäer Dan schlug am Montag den parteilosen 55-jährigen Diplomaten und ehemaligen Journalisten Luca Niculescu als neuen Ministerpräsidenten vor. "Ich habe den Menschen ausgewählt, der die besten Chancen hat, eine Mehrheit zu bilden", sagte Dan vor Journalisten.

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