The National Times - Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

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Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

POLITIK 26.01.2022

Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

Der Bundestag diskutiert am Mittwoch (15.05 Uhr) erstmals über eine mögliche Corona-Impfpflicht. Es handelt sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte, bei der das Thema ganz allgemein besprochen wird. Konkrete Gesetzentwürfe liegen noch nicht vor. Überlegungen gibt es für drei Modelle: eine Impfpflicht für alle ab 18, eine Vorgabe nur für Menschen ab einer gewissen Altersgrenze, etwa 50 oder 60, und die Ablehnung einer Impfpflicht. Die Debatte am Mittwoch soll rund drei Stunden dauern.

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Zu Beginn der Bundestagssitzung stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten (13.00 Uhr). In der Fragestunde (14.05 Uhr) beantworten zudem Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung vorab eingereichte Fragen der Bundestagsmitglieder.

B.Scott--TNT

Umfrage: Macron bei Franzosen unbeliebter als je zuvor seit Wahl zum Präsidenten

Emmanuel Macron ist einer Umfrage zufolge unbeliebter als je zuvor seit seiner Wahl zum französischen Präsidenten im Jahr 2017. Gerade einmal 25 Prozent der Franzosen haben eine positive Meinung von Macron, wie eine vom Sender LCI beim Meinungsforschungsinstitut Toluna/Harris Interactive in Auftrag gegebene und am Freitag veröffentlichte Umfrage zeigt. Nur 37 Prozent der Befragten gaben darin an, in diesem Jahr Macrons Fernsehansprache zum Jahreswechsel am 31. Dezember ansehen zu wollen.

Trumps Pressesprecherin Leavitt gibt Schwangerschaft bekannt

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, hat ihre Schwangerschaft bekannt gegeben. "Das großartigste Weihnachtsgeschenk, das wir uns je wünschen könnten - ein kleines Mädchen, das im Mai kommt", schrieb Leavitt am Freitag im Onlinedienst Instagram. Gleichzeitig dankte sie Präsident Donald Trump dafür, dass er "ein familienfreundliches Umfeld im Weißen Haus gefördert" habe.

Unterstützer von Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro in Paraguay festgenommen

Nach seiner Verurteilung wegen Putschversuchs in Brasilien ist ein flüchtiger Unterstützer des inhaftierten brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro in Paraguay festgenommen worden. Der ehemalige Autobahn-Polizeichef Silvinei Vasques wurde am Flughafen von Paraguays Hauptstadt Asunción festgenommen, als er mit einem gefälschten Ausweis einen Flug nach El Salvador antreten wollte, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus brasilianischen Polizeikreisen erfuhr.

Moskau wirft Ukraine "Torpedieren" von Gesprächen über US-Plan vor

Nach der Vorlage einer überarbeiteten Version des US-Plans für ein Ende des Ukraine-Krieges durch Kiew hat Moskau der Ukraine vorgeworfen, die Gespräche zu "torpedieren". Der neue Entwurf sei "radikal anders" als der Text, über den Moskau in den vergangenen Wochen mit Washington verhandelt habe, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Freitag im russischen Fernsehen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Sonntag mit US-Präsident Donald Trump in Florida zusammentreffen, um über den Plan zu beraten.

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