The National Times - Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

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Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

POLITIK 26.01.2022

Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

Der Bundestag diskutiert am Mittwoch (15.05 Uhr) erstmals über eine mögliche Corona-Impfpflicht. Es handelt sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte, bei der das Thema ganz allgemein besprochen wird. Konkrete Gesetzentwürfe liegen noch nicht vor. Überlegungen gibt es für drei Modelle: eine Impfpflicht für alle ab 18, eine Vorgabe nur für Menschen ab einer gewissen Altersgrenze, etwa 50 oder 60, und die Ablehnung einer Impfpflicht. Die Debatte am Mittwoch soll rund drei Stunden dauern.

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Zu Beginn der Bundestagssitzung stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten (13.00 Uhr). In der Fragestunde (14.05 Uhr) beantworten zudem Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung vorab eingereichte Fragen der Bundestagsmitglieder.

B.Scott--TNT

Iran begeht 47. Jahrestag der Revolution inmitten großer Spannungen mit den USA

Am 47. Jahrestag der Islamischen Revolution hat Irans Präsident Massud Peseschkian die unnachgiebige Haltung Teherans im Atomstreit mit den USA bekräftigt. "Unser Land wird ihren überzogenen Forderungen nicht nachgeben", sagte Peseschkian in einer Rede auf dem zentralen Asadi-Platz in Teheran am Mittwoch. Tausende Anhänger der Regierung schwenkten iranische Fahnen. Am Dienstagabend riefen Menschen in Teheran von Balkonen Parolen gegen die Regierung - trotz der brutalen Niederschlagung der jüngsten Protestwelle.

Nato startet Arktis-Mission "Arctic Sentry"

Vor dem Hintergrund der Debatte um die Sicherheit in der Arktis hat die Nato ihre Mission "Arctic Sentry" gestartet. Die Mission werde "die Stärke der Nato" nutzen, um sicherzustellen, "dass die Arktis und der Hohe Norden sicher bleiben", erklärte der Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa, US-General Alexus Grynkewich, am Mittwoch. Die Mission folgt Forderungen von US-Präsident Donald Trump, die Arktis vor russischem und chinesischem Einfluss zu schützen.

Le-Pen-Prozess geht zu Ende: Termin für Urteilsverkündung erwartet

Das für ihre Präsidentschaftskandidatur entscheidende Berufungsverfahren gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen soll am Mittwoch mit der Bekanntgabe des Termins für die Urteilsverkündung enden. Bis dahin standen noch die Plädoyers der Verteidigung an, die sich bemühen wollte, einen Freispruch oder zumindest eine geringere Strafe zu erreichen, die mit einer vierten Präsidentschaftskandidatur Le Pens vereinbar sein könnte. Mit dem Urteil in dem Verfahren, in dem es um die Veruntreuung von EU-Geldern geht, wird im Sommer gerechnet.

SPD-Politikerin Möller: Kampfjetsystem FCAS wird nicht "als Gesamprojekt scheitern"

Trotz Berichten über ein Ende des deutsch-französischen Kampfjetprojekts FCAS glaubt die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller an die Zukunft des Rüstungsvorhabens. Sie glaube nicht, "dass FCAS als Gesamtprojekt scheitern wird", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende am Mittwoch im Deutschlandfunk. Möller ließ allerdings offen, ob dabei noch ein Kampfjet gemeinsam mit Frankreich entwickelt wird oder nur andere Teile des Luftkampfsystems wie Drohnen.

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