The National Times - Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

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Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

POLITIK 26.01.2022

Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

Der Bundestag diskutiert am Mittwoch (15.05 Uhr) erstmals über eine mögliche Corona-Impfpflicht. Es handelt sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte, bei der das Thema ganz allgemein besprochen wird. Konkrete Gesetzentwürfe liegen noch nicht vor. Überlegungen gibt es für drei Modelle: eine Impfpflicht für alle ab 18, eine Vorgabe nur für Menschen ab einer gewissen Altersgrenze, etwa 50 oder 60, und die Ablehnung einer Impfpflicht. Die Debatte am Mittwoch soll rund drei Stunden dauern.

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Zu Beginn der Bundestagssitzung stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten (13.00 Uhr). In der Fragestunde (14.05 Uhr) beantworten zudem Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung vorab eingereichte Fragen der Bundestagsmitglieder.

B.Scott--TNT

Explosion vor Synagoge im belgischen Lüttich - Ermittlungen wegen Terrorverdachts

Nach einer Explosion vor einer Synagoge in der belgischen Stadt Lüttich in der Nacht zum Montag ermitteln die Behörden wegen Terrorverdachts. Die belgische Bundesstaatsanwaltschaft geht nach eigenen Angaben "Hinweisen auf eine terroristische Straftat" nach. Verletzt wurde demnach niemand, es entstand Sachschaden. Der belgische Innenminister Bernard Quintin sprach im Onlinedienst X von einer "antisemitischen Tat, die sich direkt gegen die jüdische Gemeinschaft in Belgien richtet".

Linke betonen nach Landtagswahl Zugewinne - Schwerdtner optimistisch für Zukunft

Die Linkspartei sieht sich trotz des verpassten Einzugs in den baden-württembergischen Landtag durch bei der Wahl erreichte Stimmengewinne gestärkt. "Wir haben ein historisches Ergebnis erzielt, das beste, das wir jemals hatten", sagte Bundes-Parteichefin Ines Schwerdtner am Montag zu dem Resultat in Baden-Württemberg am Sonntag. "Das gibt uns Hoffnung", hob sie mit Blick auf die weiteren in diesem Jahr anstehenden Landtags- und Kommunalwahlen hervor.

Prozess gegen inhaftierten Erdogan-Rivalen Imamoglu in Istanbul begonnen

In Istanbul hat der mit Spannung erwartete Prozess gegen den inhaftierten Bürgermeister Ekrem Imamoglu begonnen. Als der wichtigste innenpolitische Rivale des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan und weitere Angeklagte am Montagmorgen den Gerichtssaal betraten, empfingen die Zuschauer sie mit Jubel.

Nach Ernennung von Chamenei-Sohn: Iran und Israel setzen Angriffe fort

Nach der Ernennung des neuen iranischen Anführers Modschtaba Chamenei hat der Iran Israel erneut mit Raketen beschossen. Die israelische Armee griff unterdessen nach eigenen Angaben Einrichtungen zur Herstellung und zum Abschuss ballistischer Raketen im Iran an, in Teheran waren Explosionen zu hören. Im Zentrum der iranischen Hauptstadt versammelten sich am Montag tausende Menschen, um dem 56-jährigen Chamenei die Treue zu schwören.

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