The National Times - Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

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Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

POLITIK 26.01.2022

Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

Der Bundestag diskutiert am Mittwoch (15.05 Uhr) erstmals über eine mögliche Corona-Impfpflicht. Es handelt sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte, bei der das Thema ganz allgemein besprochen wird. Konkrete Gesetzentwürfe liegen noch nicht vor. Überlegungen gibt es für drei Modelle: eine Impfpflicht für alle ab 18, eine Vorgabe nur für Menschen ab einer gewissen Altersgrenze, etwa 50 oder 60, und die Ablehnung einer Impfpflicht. Die Debatte am Mittwoch soll rund drei Stunden dauern.

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Zu Beginn der Bundestagssitzung stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten (13.00 Uhr). In der Fragestunde (14.05 Uhr) beantworten zudem Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung vorab eingereichte Fragen der Bundestagsmitglieder.

B.Scott--TNT

Aserbaidschan droht Iran nach Drohneneinschlag mit Vergeltung - Teheran bestreitet Angriff

Nach dem Einschlag zweier im Iran gestarteter Drohnen in Aserbaidschan hat die Führung in Baku mit Vergeltung gedroht. Aserbaidschans Staatschef Ilham Alijew warf Teheran am Donnerstag einen "terroristischen" Drohnenangriff auf einen Flughafen und in der Nähe einer Schule vor. Die mit Aserbaidschan verbündete Türkei verurteilte den Angriff auf Aserbaidschan "aufs Schärfste". Teheran bestritt die Attacke und beschuldigte seinerseits Israel.

AfD-Verwandtenaffäre: Frohnmaiers Vater bei Bundestagsabgeordneter beschäftigt

Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg gerät AfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier in der Affäre um Vetternwirtschaft immer mehr in Erklärungsnot. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Diana Zimmer bestätigte am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, dass Frohnmaiers Vater Wolfgang bei ihr geringfügig beschäftigt sei. Er habe sie "bei logistischen Aufgaben unterstützt", erklärte Zimmer.

Steigende Spritpreise: Ministerpräsidenten wollen Kartellrecht "offensiv" nutzen

In der Debatte um steigende Spritkosten wegen des Iran-Kriegs haben die Ministerpräsidenten scharfe Kritik an Energiekonzernen geübt und eine Prüfung durch des Kartellamt gefordert. "Gegen dieses Abzocken gibt es rechtliche Mittel", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD), nach einem Treffen mit seinen Amtskolleginnnen und -kollegen am Donnerstag in Berlin. Die Firmen hätten "übertrieben", kritisierte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).

Verschärfter Konflikt zwischen Israel und Hisbollah - Evakuierungsaufrufe für Südbeirut

Die militärische Konflikt zwischen Israel und pro-iranischen Hisbollah im Libanon hat sich am sechsten Tag des Iran-Krieges weiter verschärft: Vor neuen Angriffen auf Hisbollah-Hochburgen rief die israelische Armee die Einwohner der dicht bevölkerten südlichen Vororte Beiruts in einer neuen Warnung zur Evakuierung auf. Die libanesische Regierung erhöhte derweil den Druck auf die Schiitenmiliz und verbot "jegliche Aktivitäten" von Mitgliedern der iranischen Revolutionsgarden vom Libanon aus.

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