The National Times - Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

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Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

POLITIK 26.01.2022

Bundestag diskutiert erstmals Für und Wider einer Corona-Impfpflicht

Der Bundestag diskutiert am Mittwoch (15.05 Uhr) erstmals über eine mögliche Corona-Impfpflicht. Es handelt sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte, bei der das Thema ganz allgemein besprochen wird. Konkrete Gesetzentwürfe liegen noch nicht vor. Überlegungen gibt es für drei Modelle: eine Impfpflicht für alle ab 18, eine Vorgabe nur für Menschen ab einer gewissen Altersgrenze, etwa 50 oder 60, und die Ablehnung einer Impfpflicht. Die Debatte am Mittwoch soll rund drei Stunden dauern.

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Zu Beginn der Bundestagssitzung stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten (13.00 Uhr). In der Fragestunde (14.05 Uhr) beantworten zudem Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung vorab eingereichte Fragen der Bundestagsmitglieder.

B.Scott--TNT

Iran lehnt Kapitulation ab und setzt Vergeltungsattacken fort - Heftige US-israelische Angriffe

Der Iran hat eine Woche nach Kriegsbeginn Forderungen nach einer Kapitulation zurückgewiesen und inmitten von heftigen US-israelischen Luftangriffen seine Vergeltungsattacken fortgesetzt. "Die Feinde müssen ihren Wunsch nach der Kapitulation des iranischen Volks mit ins Grab nehmen", sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian in einer am Samstag im Staatsfernsehen übertragenen Rede. Israel und die USA versuchten den Druck auf den Iran zu erhöhen.

Medien: Expertenrat im Iran will binnen 24 Stunden Chamenei-Nachfolger wählen

Der Iran will einem Bericht zufolge in Kürze einen Nachfolger für den getöteten obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei benennen. Die Sitzung des für die Wahl zuständigen Expertenrats werde "mit göttlicher Hilfe innerhalb der nächsten 24 Stunden stattfinden", sagte eines der 88 Mitglieder des Gremiums, Hossein Mosafari, am Samstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars. Er rief die Iraner auf, "von Spekulationen und der Verbreitung von Gerüchten zu diesem Thema abzusehen".

Irans Justizchef: Angriffe auf Unterstützer der USA und Israels werden weitergehen

Irans Justizchef Gholamhossein Mohseni Edschei hat klargestellt, dass sein Land weiterhin Nachbarländer angreifen wird, die in Teherans Augen die USA und Israel unterstützen. "Beweise der iranischen Streitkräfte zeigen, dass die Geografie einiger Länder offen oder verdeckt dem Feind zu Verfügung steht", sagte der Hardliner, der der iranischen Übergangsführung angehört, am Samstag. "Die heftigen Angriffe auf diese Ziele werden weitergehen."

USA nutzen inzwischen Luftwaffenstützpunkte in Großbritannien für Iran-Krieg

Die US-Streitkräfte haben damit begonnen, britische Militärstützpunkte für den Iran-Krieg zu nutzen. Das britische Verteidigungsministerium erklärte am Samstag, die USA würden die Stützpunkte für "spezifische Verteidigungsoperationen" nutzen, um den Iran daran zu hindern, "Raketen in die Region abzufeuern".

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