Baerbock verteidigt Teilnahme an OSZE-Treffen mit Russlands Außenminister

The National Times - Baerbock verteidigt Teilnahme an OSZE-Treffen mit Russlands Außenminister

POLITIK 29.11.2023

Baerbock verteidigt Teilnahme an OSZE-Treffen mit Russlands Außenminister / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Kritik an ihrer Teilnahme an einem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zurückgewiesen, zu dem auch der russische Außenminister Sergej Lawrow eingeladen ist. "Ich bin überzeugt, wir müssen alles tun, auch durch persönliche Anwesenheit, damit die OSZE weiterhin in Europa für Sicherheit und Zusammenarbeit sorgen kann", sagte Baerbock am Rande des Nato-Außenministertreffens am Mittwoch in Brüssel.

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"Gerade jetzt" brauche es mehr Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa, sagte die Außenministerin. Deswegen werde sie zu dem Ministertreffen am Donnerstag in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje reisen. Zusammen mit ihren Kolleginnen und Kollegen wolle sie alles dafür tun, "dass der russische Außenminister sein Ziel, die OSZE kaputt zu machen, nicht erreichen kann", betonte Baerbock.

Die Grünen-Politikerin äußerte Verständnis für ihre Kollegen aus osteuropäischen Ländern, die das Treffen wegen Lawrows Anwesenheit boykottieren. Sie wisse, dass es für diese Länder "unglaublich schwierig ist, sich mit jemandem an einen Tisch zu setzen, der nicht nur die Ukraine, sondern auf brutale Art und Weise die europäische Friedensordnung angreift", sagte Baerbock.

Die Ukraine und die baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland hatten erklärt, wegen Lawrows Teilnahme nicht nach Skopje zu reisen. Zuvor hatte sich Bulgarien auf Anfrage Nordmazedoniens bereit erklärt, seinen Luftraum ausnahmsweise für Lawrow zu öffnen. Wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 ist der europäische Luftraum derzeit für Russland gesperrt.

Nordmazedonien hat aktuell den jährlich wechselnden Vorsitz der OSZE inne. Im Jahr 2022 organisierte Polen das Treffen und verweigerte dem russischen Minister die Einreise auf sein Staatsgebiet.

C.Blake--TNT

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