Malta stimmt Übernahme von OSZE-Vorsitz im kommenden Jahr zu

The National Times - Malta stimmt Übernahme von OSZE-Vorsitz im kommenden Jahr zu

POLITIK 27.11.2023

Malta stimmt Übernahme von OSZE-Vorsitz im kommenden Jahr zu / Foto: © AFP/Archiv

Malta hat zugestimmt, im kommenden Jahr den rotierenden Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu übernehmen. "Danke an Malta für seine Bereitschaft, diese wichtige Rolle zu übernehmen", erklärte der amtierende OSZE-Chef, Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani, am Montag. Nordmazedonien hat bis zum Ende des Jahres den Vorsitz der OSZE inne. Eine Einigung über die Verlängerung des Mandats der Generalsekretärin, der deutschen Diplomatin Helga Schmid, gibt es offenbar jedoch nicht.

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Die Entscheidung zum Vorsitz Maltas muss noch auf dem 30. Ministerratstreffen der OSZE gebilligt werden, das für Donnerstag und Freitag in Nordmazedoniens Hauptstadt Skopje geplant ist. Dort könnte US-Außenminister Antony Blinken auf seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow treffen.

Mit dem Vorsitz Maltas wird eine Blockade nach dem Veto Russland gegen die Kandidatur des Nato-Mitglieds Estland beendet. Moskau hatte einen Vorsitz Estlands vor allem wegen seiner Mitgliedschaft in der Nato abgelehnt, der Malta nicht angehört.

Aus Diplomatenkreisen hieß es, dass es keinen Konsens über die Erneuerung des Mandats von OSZE-Generalsekretärin Schmid und dreier hochrangiger Diplomaten gebe. Sie waren vor drei Jahren nach langen Verhandlungen und mehrmonatiger Vakanz ernannt worden.

Der 1975 gegründeten OSZE gehören die europäischen Staaten, die Türkei, die ehemaligen Sowjetrepubliken, die Mongolei, die USA und Kanada an. Sie steckt seit mehreren Jahren in einer schwerwiegenden Krise. Russland blockiert wichtige Entscheidungen, die einen Konsens erfordern.

Die Organisation entsendet Beobachter zu Konflikten sowie zu Wahlen in der ganzen Welt. Sie bietet auch Programme zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Gewährleistung der Medienfreiheit an.

F.Jackson--TNT

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