The National Times - EU-Außenbeauftragter Borrell reist nach Israel

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EU-Außenbeauftragter Borrell reist nach Israel

POLITIK 13.11.2023

EU-Außenbeauftragter Borrell reist nach Israel / Foto: © AFP

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will in den kommenden Tagen nach Israel und in die Palästinensergebiete reisen. Er werde noch in dieser Woche zudem Bahrain, Saudi-Arabien, Katar und Jordanien besuchen, schrieb er am Montag auf dem Kurzbotschaftendienst X, ehemals Twitter. Ziel sei es, mit Regionalvertretern über humanitäre Zugänge und Hilfslieferungen im Nahost-Krieg zu verhandeln.

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Borrell betonte, bei seinen Gesprächen werde er sich auch für einen eigenständigen Palästinenserstaat einsetzen: "Wir brauchen einen politischen Horizont mit Blick auf eine Zweistaatenlösung", schrieb er. Nach Angaben aus Borrells Umfeld sind Gespräche auf Außenminister-Ebene geplant.

Diplomaten zufolge wollte Borrell ursprünglich bereits nach dem Hamas-Großangriff auf Israel vom 7. Oktober nach Israel reisen. Den Angaben zufolge lud ihn die Regierung von Benjamin Netanjahu aber wegen einer ihrer Ansicht nach zu Palästinenser-freundlichen Haltung des EU-Chefdiplomaten wieder aus.

Für Unmut in Israel soll demnach eine Videokonferenz gesorgt haben, zu der Borrell nicht nur den israelischen Außenminister Eli Cohen einlud, sondern auch den palästinensischen Ressortchef Rijad al-Maliki. Ende Oktober nahm Borrell dann an einem internationalen Friedensgipfel in Kairo teil.

A.M.Murray--TNT

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Montag (16.00 Uhr) den litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Das Treffen findet im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsbesuchs des litauischen Regierungschefs in Berlin statt. Im Zentrum der Gespräche stehen Fragen der Sicherheit, insbesondere mit Blick auf hybride Bedrohungen, die Stärkung der Nato-Ostflanke sowie der Aufbau der deutschen Brigade in Litauen.

Bundespräsident Steinmeier verleiht Schlagerlegende Nana Mouskouri Verdienstorden

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