Biden will bei Treffen mit Xi Dialog zwischen den Streitkräften wiederbeleben

The National Times - Biden will bei Treffen mit Xi Dialog zwischen den Streitkräften wiederbeleben

POLITIK 13.11.2023

Biden will bei Treffen mit Xi Dialog zwischen den Streitkräften wiederbeleben / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden will sich bei seinem Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Mittwoch um die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den Streitkräften beider Länder bemühen. "Der Präsident ist entschlossen, die militärischen Beziehungen wiederherzustellen", sagte Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan am Sonntag im Fernsehsender CBS. Solche Kommunikationskanäle seien nötig, "um Fehler, Fehleinschätzungen oder Missverständnisse" zu verhindern.

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Biden wolle angesichts der angespannten Beziehungen beider Länder sicherstellen, dass ihr "Wettbewerb nicht in einen Konflikt umschlägt". Sullivan zufolge hatte China den Dialog zwischen den Streitkräften vor dem Hintergrund der bilateralen Spannungen "im Grunde gekappt".

Biden wird Xi nach US-Angaben am Mittwoch am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in San Francisco treffen. Sullivan zufolge soll dabei auch das iranische Atomprogramm zur Sprache kommen. Zudem wolle Biden über die Bedrohung sprechen, "die der Iran für die regionale Stabilität" und die US-Streitkräfte in der Region darstelle.

Die beiden Präsidenten hatten sich zuletzt vor einem Jahr beim G20-Gipfel auf Bali getroffen. Seitdem haben sich die Beziehungen der beiden Länder deutlich verschlechtert. Streitpunkte sind unter anderem der Handel, Menschenrechte und der Taiwan-Konflikt. Beide Staaten hatten sich in jüngster Zeit aber um eine Verbesserung des Verhältnisses bemüht.

Allgemein ringen die USA und das zunehmend selbstbewusst auftretende China um globalen Einfluss, insbesondere im asiatisch-pazifischen Raum. Besonders groß sind die Spannungen im Zusammenhang mit Taiwan, das China als abtrünnige Provinz ansieht und sich notfalls mit Gewalt wieder einverleiben will.

P.Sinclair--TNT

Präsidentenstichwahl in Brasilien zwischen rechtem Bolsonaro und linkem Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Kolumbien haben es der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro und der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva in die Stichwahl geschafft. In der ersten Runde kam Bolsonaro am Sonntag laut Wahlgericht auf überraschend starke 47 Prozent der Stimmen, der als Favorit geltende Lula landete mit 45 Prozent auf Platz zwei. Die Wahl gilt als richtungsweisend für einen möglichen Rechtsruck in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.

Merz empfängt litauischen Ministerpräsidenten Sinkevicius im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Montag (16.00 Uhr) den litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Das Treffen findet im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsbesuchs des litauischen Regierungschefs in Berlin statt. Im Zentrum der Gespräche stehen Fragen der Sicherheit, insbesondere mit Blick auf hybride Bedrohungen, die Stärkung der Nato-Ostflanke sowie der Aufbau der deutschen Brigade in Litauen.

Bundespräsident Steinmeier verleiht Schlagerlegende Nana Mouskouri Verdienstorden

Die aus Griechenland stammende Schlagerlegende Nana Mouskouri wird am Montag (11.00 Uhr) zum Tag der deutschen Einheit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht der 91-Jährigen den Preis zur Anerkennung ihres Einsatzes für Frieden und Freiheit. Dass sie als Sängerin nach Kriegsende einen Prozess der Aussöhnung eingeleitet habe, präge bis heute das Griechenlandbild der Deutschen.

Präsidentschaftswahl in Brasilien: Bolsonaro knapp vor Lula - Stichwahl Ende Oktober

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro knapp vor dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva gelegen. Der 45-Jährige kam am Sonntag nach Angaben des Wahlgerichts nach Auszählung der Stimmen von rund 99 Prozent der Wahlbüros auf rund 47 Prozent. Er lag damit knapp vor dem 80-jährigen Lula, der knapp 45 Prozent erreichte. Beide Kandidaten treten nun am 25. Oktober in einer Stichwahl gegeneinander an, da keiner von ihnen mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erzielte.