Ruandas Grünen-Chef gegen Aufnahme von Asylbewerbern aus Europa

The National Times - Ruandas Grünen-Chef gegen Aufnahme von Asylbewerbern aus Europa

POLITIK 08.11.2023

Ruandas Grünen-Chef gegen Aufnahme von Asylbewerbern aus Europa / Foto: © AFP/Archiv

Der Vorsitzende der Grünen-Partei von Ruanda, Frank Habineza, hat sich gegen die Aufnahme von Migranten aus Europa ausgesprochen. In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der "Zeit" kritisierte Habineza das Abkommen seines Landes zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Großbritannien. "Die Menschen aus Großbritannien haben nie darum gebeten, nach Ruanda zu kommen", sagt der ruandische Oppositionspolitiker. "Das sind nicht unsere Flüchtlinge, sondern die der Briten."

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Das Ruanda-Modell wird inzwischen auch in Deutschland diskutiert. Befürworter etwa aus CDU und CSU schlagen vor, Asylverfahren in das afrikanische Land auszulagern, um den Migrationsdruck auf Deutschland zu entlasten. Die Bundes-Länder-Spitzenrunde am Montag hatte sich darauf verständigt, ein solches Vorgehen zu prüfen.

Ruanda und Großbritannien hatten sich vergangenes Jahr auf ein Abkommen geeinigt. Ruanda erhält Geld von der britischen Regierung und hat sich im Gegenzug bereit erklärt, den Migranten ein Asylverfahren zu bieten.

Der Oppositionspolitiker Habineza kritisierte dies gegenüber der "Zeit", Ruanda sei immer noch ein Entwicklungsland mit hoher Arbeitslosigkeit, es sei viel ärmer als Großbritannien. In Ruanda mangele es zudem an Lebensmitteln, "und selbst bei mir zu Hause bekommen wir nur einmal die Woche Wasser".

Habineza ist Gründer der "Demokratischen Grünen Partei von Ruanda". 2018 erlangte die Partei zwei Mandate im Parlament. Im kommenden Jahr tritt Habineza zur Präsidentschaftswahl an.

A.Robinson--TNT

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