The National Times - Scholz kritisiert Konflikte zwischen Ampelparteien

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Scholz kritisiert Konflikte zwischen Ampelparteien

POLITIK 06.11.2023

Scholz kritisiert Konflikte zwischen Ampelparteien / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Konflikte zwischen den Ampelparteien kritisiert. Es sei schlecht, "dass es (...) zu viel öffentlichen Streit in der Koalition gegeben hat", sagte Scholz dem "Mannheimer Morgen" (Montagsausgabe). Dies trübe die Stimmung.

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Scholz sagte weiter, das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP habe inhaltlich viel erreicht. "Wenn man sich nüchtern nur die Liste all unserer Entscheidungen anschauen würde, könnte man sagen: Mann, das ist mal eine Leistung."

Der Bundeskanzler forderte mehr Disziplin von den Koalitionspartnern. "Manche Parteien lernen gerade, was es bedeutet, sich einigen zu müssen – und zwar nicht auf 100 Prozent des eigenen Parteiprogramms", sagte Scholz der Zeitung. In Zeiten von Unsicherheiten sei es wichtig, "dass wir in allen wichtigen Fragen vernünftige Entscheidungen treffen. Und die gefundene Linie dann auch gemeinsam nach außen vertreten".

Es gebe große Umbrüche, sagte Scholz. Daher bräuchten die Bürger die Zuversicht, dass Deutschland auch in zehn, 20 und auch in 30 Jahren technologisch "noch ganz vorn mitspielt". Daran arbeite die Bundesregierung. "Wir steigen in der Autobranche auf die Elektromobilität um. Deutschland wird gerade zum wichtigsten Halbleiter-Produzenten in Europa. Und in wenigen Jahren, in 2030, werden 80 Prozent unseres Stroms aus Sonne, Wind und Biomasse generiert werden."

O.Nicholson--TNT

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