Scholz ruft zu Zivilcourage zum Schutz von Jüdinnen und Juden auf

Wetter - Sydney 18°C

Scholz ruft zu Zivilcourage zum Schutz von Jüdinnen und Juden auf

POLITIK 05.11.2023

Scholz ruft zu Zivilcourage zum Schutz von Jüdinnen und Juden auf / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu Zivilcourage aufgefordert, um Jüdinnen und Juden gemeinschaftlich zu schützen. "Wer Juden in Deutschland angreift, greift uns alle an", sagte Scholz dem "Mannheimer Morgen" (Montagsausgabe). "Deshalb sollten wir uns alle für den Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland einsetzen."

Textgröße ändern:

Scholz betonte, dass es natürlich Aufgabe des Staates sei, jüdische Einrichtungen zu schützen. Man müsse Antisemitismus bekämpfen, ohne jedes Pardon. "Die Strafverfolgungsbehörden haben die nötigen Instrumente und müssen sie konsequent nutzen. Mein Eindruck ist: Polizeibehörden und Gerichte wissen, was zu tun ist", sagte der Kanzler weiter.

Scholz zeigte sich beeindruckt von der Videobotschaft von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die dieser am Mittwochabend zum Thema Antisemitismus veröffentlicht hatte. "Der Vizekanzler hat die Position der gesamten Bundesregierung in diesem Social-Media-Video ganz hervorragend formuliert. Dafür möchte ich ihn ausdrücklich loben, genauso übrigens wie Annalena Baerbock, die sich kraftvoll engagiert, um in diesem Konflikt mit allen Seiten im Gespräch zu bleiben", sagte der Kanzler.

Er äußerte sich auch zu den Bemühungen, die weiteren deutschen Geiseln frei zu bekommen. "Die Situation ist sehr schwierig", räumte er aber ein, daher wolle er über die Chancen nicht spekulieren. "Wir tun alles, um die Freilassung zu ermöglichen", hob Scholz aber hervor.

Die Bundesregierung arbeite dabei mit den israelischen Behörden zusammen. "Gleichzeitig nutzen wir alle Kontakte in die Region, um die bedingungslose Freilassung aller Geiseln zu ermöglichen", fügte er hinzu. Auch bei seinen Gesprächen mit Staatschefs aus dem Nahen Osten sei das Schicksal der Geiseln immer ein Thema.

Die radikalislamische Hamas hatte bei ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober nicht nur rund 1400 Menschen getötet, sondern auch mehr als 240 Menschen in den Gazastreifen verschleppt. Darunter sind auch einige deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Im Fall einer Deutschen, die zunächst zu den Verschleppten gezählt worden war, wurde der Tod inzwischen von israelischer Seite bestätigt.

R.Hawkins--TNT

Präsidentenwahl in Brasilien: Bolsonaro liegt laut ersten Teilergebnissen vor Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro laut ersten Teilergebnissen vorerst an dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vorbeigezogen. Nach der Auszählung von etwa 65 Prozent der elektronischen Wahlurnen des Landes lag Bolsonaro bei 49,8 Prozent der Stimmen, Lula lag demnach bei 42,2 Prozent der Stimmen. Die übrigen Kandidaten lagen jeweils im einstelligen Bereich.

Bosnisch-serbischer Hardliner Dodik erklärt sich zum Wahlsieger und dankt Trump und Putin

Bei den Wahlen in Bosnien-Herzegowina hat der abgesetzte bosnische Serbenführer Milorad Dodik nach eigenen Angaben seine Macht in der serbischen Teilrepublik gesichert. "Ich erkläre, dass wir gewonnen haben", sagte Dodik am Sonntag vor Unterstützern in Banja Luka, der Hauptstadt der Republika Srpska. Seine Partei habe sowohl in der Teilrepublik gewonnen als auch den serbischen Sitz des dreiköpfigen Staatspräsidiums des Zentralstaats.

NOOSHA AUBEL UND DAS BESCHÄMENDE VERSAGEN DER STRUKTUREN IM RATHAUS POTSDAM

Noosha Aubel ist 50 Jahre alt, parteilos und seit dem 24. Oktober 2025 Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Potsdam. Von 2017 bis 2023 gehörte sie bereits als Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport zur Verwaltungsspitze. Damit ist sie keine politische Anfängerin, die sich erst in Potsdamer Strukturen einarbeiten müsste. Sie kennt dieses Rathaus, seine Zuständigkeiten und seine Schwachstellen seit Jahren. Genau deshalb wiegen die Vorgänge um die mehrfach schwerstbehinderten Schwestern Heddå und Heidrūn politisch besonders schwer und werden Fragen an fehlendem Anstand und Moral auf.

Wähler in Bosnien und Herzegowina bestimmen neue Parlamente und Präsidenten

In Bosnien und Herzegowina sind am Sonntag die Amtsträger im komplexen politischen System des früheren Bürgerkriegslandes gewählt worden. Der Beginn des Urnengangs verlief holprig, vielerorts gab es technische Probleme mit der neu eingeführten biometrischen Technik. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr MESZ schließen, erste Ergebnisse wurden für den späten Abend erwartet.

Textgröße ändern:

The National Times - Scholz ruft zu Zivilcourage zum Schutz von Jüdinnen und Juden auf