Von der Leyen zu Gesprächen über EU-Erweiterung in Kiew

The National Times - Von der Leyen zu Gesprächen über EU-Erweiterung in Kiew

POLITIK 04.11.2023

Von der Leyen zu Gesprächen über EU-Erweiterung in Kiew / Foto: © POOL/AFP/Archiv

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu Gesprächen über eine Erweiterung der Europäischen Union nach Kiew gereist. "Ich bin hier, um den Weg der Ukraine in die EU zu besprechen", erklärte sie am Samstag im Online-Dienst X (vormals Twitter) nach ihrer Ankunft am Bahnhof in Kiew. In Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj solle es zudem um den "Aufbau der Ukraine als moderne und florierende Demokratie" gehen.

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Für kommenden Mittwoch ist die Vorstellung des diesjährigen EU-Erweiterungsberichts geplant. Thema werden unter anderem die Fortschritte der Ukraine, Moldaus und Georgiens mit Blick auf einen möglichen Beitritt sein. In ihrem Bericht könnte die EU eine Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine empfehlen. Dies würde aber nicht zwangsläufig bedeuten, dass das Land irgendwann Mitglied der EU wird.

Die Ukraine hat seit Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Damit Beitrittsverhandlungen eröffnet werden können, muss die Ukraine nach dem Willen Brüssels sieben unterschiedliche Bedingungen erfüllen - unter anderem Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und Justizreformen. Im September hatte von der Leyen von "großen Fortschritten" Kiews gesprochen.

Von der Leyen erklärte am Samstag zudem, sie wolle in Kiew auch über die militärische Unterstützung der EU-Staaten für Kiew sowie das derzeit in Vorbereitung befindliche zwölfte Sanktionspaket der EU gegen Russland sprechen.

Der Besuch der EU-Kommissionspräsidentin in Kiew ist ihr sechster seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. Vor dem Hintergrund ukrainischer Befürchtungen, angesichts des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas aus dem Fokus zu geraten, bekräftigte von der Leyen, die EU werde "so lange wie nötig" an der Seite der Ukraine stehen.

F.Hughes--TNT

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