Designierter neuseeländischer Regierungschef kündigt Drei-Parteien-Koalition an

The National Times - Designierter neuseeländischer Regierungschef kündigt Drei-Parteien-Koalition an

POLITIK 03.11.2023

Designierter neuseeländischer Regierungschef kündigt Drei-Parteien-Koalition an / Foto: © AFP

Neuseelands designierter Ministerpräsident Christopher Luxon beabsichtigt, eine Regierung aus einer Drei-Parteien-Koalition zu bilden. Der 53-jährige Vorsitzende der konservativen Nationalpartei kündigte am Freitag Koalitionsgespräche mit der liberalen Partei ACT und der populistischen Partei New Zealand First an. "Wir arbeiten konstruktiv mit beiden Parteien. Wir werden zusammenkommen und eine starke, stabile Regierung bilden", sagte Luxon Journalisten in Wellington.

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Die Nationalpartei hatte sich bei der Wahl im vergangenen Monat 48 der insgesamt 123 Sitze im neuseeländischen Parlament gesichert. Das Endergebnis der Wahl wurde am Freitag bekanntgegeben. "Es ist gut, endlich Klarheit zu haben. Jetzt können wir loslegen", sagte Luxon. Einen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen wollte er nicht festlegen.

Bei der Parlamentswahl am 14. Oktober hatten die Wähler die sechsjährige Regierung der Mitte-Links-Labour-Koalition beendet. Chris Hipkins, der im Januar Jacinda Ardern als Regierungschef abgelöst hatte, räumte wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale seine Niederlage ein.

Im Wahlkampf hatte die Nationalpartei für die ersten 100 Tage der Regierung Veränderungen wie etwa ein Verbot von Mobiltelefonen in Schulen sowie ein härteres Vorgehen gegen Kriminalität und die Streichung geplanter Steuererhöhungen auf Treibstoff angekündigt.

W.Baxter--TNT

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