US-Republikaner nominieren vierten Kandidaten für Repräsentantenhaus-Spitze

The National Times - US-Republikaner nominieren vierten Kandidaten für Repräsentantenhaus-Spitze

POLITIK 25.10.2023

US-Republikaner nominieren vierten Kandidaten für Repräsentantenhaus-Spitze / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Kurz nach dem Scheitern des dritten Kandidaten für die Repräsentantenhaus-Spitze haben die US-Republikaner mit Mike Johnson ihren vierten Kandidaten binnen nur zwei Wochen nominiert. Der Abgeordnete aus dem US-Bundesstaat Louisiana gewann eine parteiinterne Abstimmung, wie die republikanische Abgeordnete und Konferenz-Vorsitzende Elise Stefanik am Dienstag (Ortszeit) erklärte. Damit setzte sich Johnson als Kandidat für die Nachfolge des vor drei Wochen abgesetzten Vorsitzenden Kevin McCarthy durch.

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Kurz zuvor hatte der Kandidat Tom Emmer - nur wenige Stunden nach seiner Nominierung - das Handtuch geworfen. Davor war deutlich geworden, dass der Fraktionsgeschäftsführer der Republikaner angesichts von parteiinternen Widerständen kaum Chancen auf das dritthöchste Staatsamt in den USA hatte.

Der zunächst von den Republikanern nominierte Mehrheitsführer Steve Scalise zog seine Kandidatur zurück, nachdem klar wurde, dass er die notwendige Mehrheit verfehlen würde. Der daraufhin nominierte rechte Hardliner Jim Jordan fiel im Plenum bei drei Anläufen klar durch. Die Fraktion entzog dem Vertrauten von Ex-Präsident Donald Trump daraufhin am vergangenen Freitag die Nominierung.

Das Repräsentantenhaus ist schon seit drei Wochen gelähmt und kann damit keine Gesetze und keine neuen Militärhilfen für Israel und die Ukraine beschließen. Der bisherige republikanische "Speaker" Kevin McCarthy war am 3. Oktober durch eine Revolte rechter Hardliner in den eigenen Reihen gestürzt worden. Es folgte ein wochenlanges Chaos bei der Suche nach einem Nachfolger.

S.Arnold--TNT

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