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Polens Präsident startet Konsultationen zur Regierungsbildung

POLITIK 24.10.2023

Polens Präsident startet Konsultationen zur Regierungsbildung / Foto: © AFP

Nach dem Sieg der Opposition bei der Parlamentswahl in Polen führt Präsident Andrzej Duda am Dienstag erste Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung. Duda trifft zunächst führende Vertreter der rechtsnationalistischen PiS, der er nahe steht. Die PiS wurde zwar stärkste Kraft, errang aber nur 194 von 460 Mandaten. Es gilt als höchst unwahrscheinlich, dass sie mit anderen Partnern eine parlamentarische Mehrheit zustande bekommt.

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Ebenfalls am Dienstag wird Duda die liberal-konservative Bürgerkoalition empfangen. Die von Ex-Regierungschef Donald Tusk geführte Bürgerkoalition und ihre beiden möglichen Koalitionspartner - das Mitte-Bündnis Dritter Weg und die Linken - kämen zusammen auf 248 Parlamentssitze. Beobachter erwarten, dass Duda zunächst einen Vertreter der PiS mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Sollte dies der PiS nicht gelingen, dürfte Tusk vom Parlament zum Regierungschef bestimmt werden. Er hatte dieses Amt bereits von 2007 bis 2014 inne.

S.Ross--TNT

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