Erdogan legt Schwedens Nato-Beitrittsantrag Parlament zur Ratifizierung vor

The National Times - Erdogan legt Schwedens Nato-Beitrittsantrag Parlament zur Ratifizierung vor

POLITIK 23.10.2023

Erdogan legt Schwedens Nato-Beitrittsantrag Parlament zur Ratifizierung vor / Foto: © AFP

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Schwedens Nato-Beitrittsantrag offiziell dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt. Erdogan habe das Beitrittsprotokoll am 23. Oktober 2023 unterzeichnet und an die Große Nationalversammlung der Türkei zurückverwiesen, teilte die türkische Präsidentschaft am Montag im Onlinedienst X, vormals Twitter, mit. Schweden hatte ebenso wie das Nachbarland Finnland die Nato-Mitgliedschaft in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Mai vergangenen Jahres beantragt.

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Während Finnland bereits im April in das Verteidigungsbündnis aufgenommen wurde, scheiterte der Beitritt Schwedens bislang am Veto Ungarns und der Türkei. Der türkische Staatschef hatte sich im Juli bereit erklärt, sein Veto aufzuheben, betonte jedoch, dass die Ratifizierung durch sein Land nicht vor Oktober erfolgen werde.

Die Türkei begründete ihr Zögern unter anderem mit einem angeblich zu laxen Umgang der schwedischen Behörden mit mutmaßlichen Mitgliedern der verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Schweden. Ankara wirft Stockholm unter anderem vor, PKK-Mitgliedern Unterschlupf zu gewähren.

Darüber hinaus hatten zuletzt wiederholte Koran-Schändungen in dem skandinavischen Land für eine Verschärfung der Spannungen zwischen der Türkei und Schweden geführt. Die Türkei verurteilte die Schändungen scharf.

V.Bennett--TNT

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