Wagenknecht tritt mit neun Bundestagsabgeordneten aus Linkspartei aus

The National Times - Wagenknecht tritt mit neun Bundestagsabgeordneten aus Linkspartei aus

POLITIK 23.10.2023

Wagenknecht tritt mit neun Bundestagsabgeordneten aus Linkspartei aus / Foto: © AFP

Die Linkenabgeordnete Sahra Wagenknecht hat gemeinsam mit neun weiteren Bundestagsabgeordneten ihren Parteiaustritt erklärt. Wie die bisherige Fraktionschefin Amira Mohamed Ali am Montag sagte, erklärten sie selbst und die weiteren Abgeordneten am Morgen ihren Austritt aus der Linkspartei. Der Fraktion wollen sie trotz des Parteiaustritts zunächst weiter angehören. Mohamed Ali äußerte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wagenknecht in Berlin, bei der ein Verein zur Vorbereitung der Parteigründung vorgestellt wurde.

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"So wie es derzeit läuft, darf es nicht weitergehen", sagte Wagenknecht zu den Plänen. "Denn sonst werden wir unser Land in zehn Jahren wahrscheinlich nicht wiedererkennen." Die "ungeregelte Zuwanderung" verschärfe "die Probleme an den Schulen, vor allem in den ärmeren Wohngebieten". Zudem wolle sie "wegkommen von einem blinden, planlosen Öko-Aktivismus, der das Leben der Menschen zusätzlich verteuert, aber tatsächlich dem Klima überhaupt nicht nützt".

Die Entscheidung, die Partei zu verlassen sei allen "nicht leichtgefallen", sagte Mohamed Ali weiter. "Schließlich war die Linke für uns viele Jahre, sogar Jahrzehnte die politische Heimat. Gleichwohl sind wir davon überzeugt, dass das ein notwendiger und richtiger Schritt war."

Der im September gegründete Verein BSW habe das Ziel, "eine neue Partei auf den Weg zu bringen", sagte Mohamed Ali, die nach eigenen Angaben Vorsitzende des Vereins ist. Die Entscheidung für die Parteigründung sei damit nun gefallen.

P.Murphy--TNT

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