Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Lehrstuhldurchsuchung bei Professor

The National Times - Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Lehrstuhldurchsuchung bei Professor

POLITIK 20.10.2023

Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Lehrstuhldurchsuchung bei Professor / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Freitag (09.30 Uhr) eine Entscheidung zu einer Durchsuchung und der Beschlagnahme von Forschungsunterlagen in den Lehrstuhlräumen eines bayerischen Psychologieprofessors aus Erlangen. Gegen einen seiner Gesprächspartner, der wegen Drogendelikten im Gefängnis saß, ermittelte die Generalstaatsanwaltschaft München wegen einer mutmaßlichen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und eines Waffendelikts. (Az. 1 BvR 2219/20)

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Sie bat den Professor um seine Tonaufnahmen und Transkripte. Dieser hatte dem Gefangenen aber Verschwiegenheit zugesichert und gab nichts heraus. Daraufhin wurden die Räume seines Lehrstuhls durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt. Der Professor rügt einen unzulässigen Eingriff in sein Grundrecht auf Wissenschafts- und Forschungsfreiheit.

B.Cooper--TNT

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