Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz

The National Times - Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz

POLITIK 17.10.2023

Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Israel betont, dass Antisemitismus "in Deutschland keinen Platz" habe. "Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk", sagte der Kanzler am Dienstag nach einem Gespräch mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Tel Aviv. Mit Blick auf Israel-feindliche Demonstrationen in Deutschland fügte er hinzu: "Das Verherrlichen, das Feiern von Gewalt ist menschenverachtend, abscheulich. Es ist verboten und wird bestraft."

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Scholz sicherte Israel zudem die uneingeschränkte Solidarität des deutschen Volkes zu: "Die Sicherheit Israels und seiner Bürgerinnen und Bürger ist deutsche Staatsräson", betonte er. "Unsere aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung macht es uns zu unserer Aufgabe, für die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel einzustehen." Entsprechend dieser Maxime handele die Bundesregierung, der Bundestag unterstütze dies parteiübergreifend, betonte Scholz.

Der Besuch des Kanzlers erfolgte zehn Tage nach dem Angriff der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel.

A.Robinson--TNT

Gescheiterte Hinrichtung in den USA: Chef von Strafvollzugsbehörde tritt zurück

Das beispiellose Scheitern der Hinrichtung der US-Todeskandidatin Christa Pike hat personelle Konsequenzen: Der Chef der Strafvollzugsbehörde im Bundesstaat Tennessee reichte seinen Rücktritt ein. Gouverneur Bill Lee teilte am Samstag (Ortszeit) mit, Behördenleiter Frank Strada werde sein Amt noch in diesem Monat abgeben. Pike hatte am Mittwoch zwei Injektionen mit dem normalerweise tödlichen Mittel Pentobarbital überlebt.

Rhein fordert Ausschussposten im Bundestag für AfD - Unionsfraktion widerspricht

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat für einen anderen Umgang mit der AfD im Bundestag plädiert - und ist damit auf Widerspruch in den Koalitionsfraktionen gestoßen. Rhein sprach sich im "Stern" dafür aus, der AfD im Bundestag nicht weiter die ihr zustehenden Vorsitzendenposten in den Fachausschüssen zu verwehren. "Die Partei ist gewählt, und so sollte man mit ihr auch umgehen", sagte er. Die Fraktionen von Union und SPD lehnten einen solchen Kurswechsel aber ab.

Zehntausende protestieren in Spanien gegen Wohnungsnot - Debatte um Neuwahlen

In Spanien haben am Wochenende zehntausende Menschen gegen die Wohnungsnot demonstriert, nachdem Dekrete der linksgerichteten Regierung gegen die Wohnungskrise am Widerstand der Rechtskonservativen im Parlament gescheitert waren. Allein in der Hauptstadt Madrid beteiligten sich am Samstag nach Behördenangaben 70.000 Menschen an den Demonstrationen, die Organisatoren sprachen von 500.000. Auch in mehreren anderen Städten gab es Proteste.

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