Chinas Staatschef Xi empfängt Putin bei Seidenstraßen-Forum in Peking / Foto: © POOL/AFP
Chinas Staatschef Xi empfängt Putin bei Seidenstraßen-Forum in Peking
Chinas Staatschef Xi Jinping hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Peking empfangen. Nach einem ersten "kurzen Gespräch" am Dienstag ist nach Angaben des russischen Außenministeriums am Mittwoch ein ausführliches bilaterales Treffen geplant. Putin nimmt in Peking an einem Forum zum umstrittenen Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße teil und kam dort auch mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban zusammen.
Putin und Xi, die sich immer wieder als "gute Freunde" bezeichnen, trafen zum Auftakt des Seidenstraßen-Forums zusammen, gaben sich die Hand und sprachen kurz miteinander. Anschließend stellten sie sich zu einem Gruppenfoto mit anderen Teilnehmern des Treffens auf.
An dem zweitägigen Seidenstraßen-Forum nehmen Vertreter von 130 Ländern teil, Putin ist der wichtigste Gast. Es ist der erste Besuch des Kreml-Chefs bei einem wichtigen internationalen Akteur seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 und seit Erlassen eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn.
Bei seinem Treffen mit Orban sagte Putin laut russischen Medienberichten, aufgrund der "aktuellen geopolitischen Lage" seien "die Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung von Kontakten und zum Ausbau von Beziehungen" derzeit" sehr begrenzt". Es sei daher sehr "zufriedenstellend", dass Russland weiterhin Beziehungen zu "vielen europäischen Ländern" unterhalte - "eines dieser Länder ist Ungarn". Es sei ihm "sehr wichtig", sich mit einem EU-Land über bilaterale Fragen, "aber auch über die Lage in Europa und der Welt auszutauschen", fügte Putin hinzu.
Putin hatte zuletzt im April vergangenen Jahres - also zwei Monate nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine - einen EU-Regierungschef getroffen. Damals war der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer zu ihm nach Moskau gereist.
Orban schrieb nach dem Treffen mit Putin auf Facebook, jeder Europäer stelle sich die Frage, ob es in der Ukraine eine Waffenruhe geben werde. Der ungarischen Regierung gehe es vor allem darum, eine Massenflucht zu verhindern und die Sanktionen gegen Moskau sowie "die Kämpfe in unserem Nachbarland" zu beenden.
Am Mittwoch wird Putin den chinesischen Präsidenten Xi am Rande des Seidenstraßen-Forums zu einem bilateralen Gespräch treffen, um über "internationale und regionale" Themen zu beraten.
Das vor zehn Jahren gestartete Projekt Neue Seidenstraße hat zum Bau von Häfen, Eisenbahnlinien, Flughäfen und Industrieparks in Asien, Europa, Afrika und darüber hinaus geführt. Diese Projekte sollen China einen besseren Zugang zu den Märkten anderer Länder verschaffen. International wird die Initiative teils scharf kritisiert, weil sie ärmere Länder in die Verschuldung und Abhängigkeit von China treibt.
Überschattet wird das Seidenstraßen-Forum vom Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Peking will noch in dieser Woche seinen Nahost-Gesandten Zhai Jun in die Region schicken. Wie der Staatssender CCTV meldete, will dieser sich für eine Waffenruhe und Friedensgespräche einsetzen. Die genauen Stationen seiner Reise gab China aber noch nicht bekannt.
I.Paterson--TNT
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