The National Times - Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien

The National Times - Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien - Kosovo-Konflikt am Rande Thema

Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien - Kosovo-Konflikt am Rande Thema

POLITIK 13.10.2023

Scholz am Montag bei Regionalgipfel in Albanien - Kosovo-Konflikt am Rande Thema / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag nach Albanien zu einem Treffen mit den Regierungschefs der Westbalkanländer. Im Zentrum des Treffens in der Hauptstadt Tirana gehe es um "die weitere Integration der Westbalkanregion in den EU-Binnenmarkt sowie um den ökologischen und digitalen Wandel im Westbalkan", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag. Er ging davon aus, dass der jüngst eskalierte Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo am Rande des Treffens eine Rolle spielen wird.

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An dem Regionalgipfel im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses (ab 11.00 Uhr) nehmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil. Gegen 17.45 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Scholz, von der Leyen und dem albanischen Ministerpräsident Edi Rama geplant.

Es ist bislang unklar, ob auch der serbische Präsident Aleksandar Vucic an dem Treffen teilnimmt. Ende September hatte sich im Nordkosovo der schwerste Zwischenfall in der Region seit Jahren ereignet. Bei dem Angriff auf eine Polizei-Patrouille war ein Polizist getötet worden. Später verschanzten sich etwa 30 bewaffnete Männer in einem Kloster in dem Dorf Banjska. Drei bewaffnete Serben wurden bei Schusswechseln mit der Polizei getötet.

Serbien hatte daraufhin seine Truppen an der Grenze zum Kosovo massiv verstärkt. Die serbische Armee habe inzwischen ihre Präsenz dort zwar reduziert, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag. Notwendig sei aber weiter "eine Deeskalation und die Rückkehr zum politischen Prozess".

T.Ward--TNT

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntagmorgen überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen in Berlin. Demnach wird Merz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begleitet. Erst am Vortag hatte Russland Ausländer und Diplomaten gewarnt, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen.