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Spitzentreffen mit Scholz und Merz zu Migration am Freitag

POLITIK 11.10.2023

Spitzentreffen mit Scholz und Merz zu Migration am Freitag / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zu einem Gespräch am Freitagabend eingeladen. Wie ein Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag am Mittwoch sagte, nahm Merz die Einladung an. Demnach geht es laut der Einladung um das Thema Migration. An dem Treffen sollen nach AFP-Informationen auch die Ministerpräsidenten aus Hessen, Boris Rhein (CDU), und Niedersachsen, Stephan Weil (SPD), teilnehmen.

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Das Treffen soll nach AFP-Informationen im Kanzleramt stattfinden. Zunächst hatte es geheißen, es finde zu dem von Scholz vorgeschlagenen "Deutschlandpakt" statt. In der Einladung steht nach übereinstimmenden Angaben beider Seiten aber nur das Thema Migration.

Scholz hatte den Deutschlandpakt am 6. September vorgeschlagen und die Union eingeladen, sich daran zu beteiligen. CDU und CSU hatten sich im Grundsatz zur Zusammenarbeit bereit erklärt und vorgeschlagen, mit Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Immigration zu beginnen. Die Unionsvertreter hatten aber noch diese Woche kritisiert, dass Scholz auf dieses Angebot nicht eingegangen sei.

S.Lee--TNT

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