Bundestag gedenkt mit Schweigeminute der Opfer von Hamas-Angriff auf Israel

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Bundestag gedenkt mit Schweigeminute der Opfer von Hamas-Angriff auf Israel

POLITIK 11.10.2023

Nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hält der Bundestag am Mittwoch eine Schweigeminute für die Opfer ab. Wie das Bundespräsidialamt mitteilte, werden zu Beginn der Plenarsitzung am Nachmittag (13.00 Uhr) auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Israels Botschafter Ron Prosor zugegen sein. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird laut Parlament zur Lage in Israel sprechen.

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Die militante Palästinenserorganisation Hamas hatte am Samstag tausende Raketen auf Israel abgefeuert, gleichzeitig waren hunderte Kämpfer in den Süden Israels eingedrungen. Mehr als 900 Menschen starben auf israelischer Seite. Am Donnerstag hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zu Israel im Bundestag. Im Parlament wurde im Vorfeld an einem fraktionsübergreifenden Antrag im Zusammenhang mit dem Hamas-Angriff gearbeitet.

L.Graham--TNT

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Teilergebnisse: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef Kulbergs liegt vorn

Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Andris Kulbergs Teilergebnissen zufolge wie erwartet stärkste Kraft geworden - womit der Baltenstaat seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs fortsetzen dürfte. Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste erzielte nach Auszählung der Hälfte aller Wahlzettel 35,8 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Sonntag bekanntgab.

Wahlen in in Bosnien und Herzegowina zu zentralem Staatspräsidium und Parlamenten

In Bosnien und Herzegowina wird am Sonntag gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger des in einen serbischen und einen kroatisch-muslimischen Teilstaat geteilten Landes bestimmen das zentrale Parlament und die beiden regionalen Parlamente neu. Auch wählen sie die Präsidenten der Teilrepubliken und das dreiköpfige Staatspräsidium des Zentralstaats. Die Präsidentschaft ist mit einem Kroaten, einem bosnischen Muslim und einem Serben besetzt.

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