EU lädt Israel und Palästinenser zu Krisensitzung ein

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EU lädt Israel und Palästinenser zu Krisensitzung ein

POLITIK 10.10.2023

EU lädt Israel und Palästinenser zu Krisensitzung ein / Foto: © AFP

Die Europäische Union hat die Außenminister Israels und der Palästinensischen Autonomiebehörde zu einer Krisensitzung zum Krieg im Nahen Osten eingeladen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schrieb am Dienstag im Kurzbotschaftendienst X, ehemals Twitter, er habe den israelischen Chefdiplomaten Eli Cohen und den palästinensischen Ressortchef Rijad al-Maliki zu den Beratungen dazugebeten. Aus Borrells Umfeld hieß es, beide hätten die Einladung angenommen.

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Die Dringlichkeitssitzung findet am Nachmittag am Rande eines EU-Treffens mit dem Golf-Kooperationsrat (GCC) in Maskat statt, der Hauptstadt des Sultanats Oman. Maliki soll laut Borrell die Sicht der Palästinenserbehörde auf den Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel darlegen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dürfte per Videokonferenz zu der Sitzung dazugeschaltet werden, da sich nur Staatsminister Tobias Lindner in Maskat aufhält.

Die Hamas hatte Israel am Samstag mit Raketen und bewaffneten Kämpfern angegriffen, Israel antwortete mit Luftangriffen auf den Gazastreifen. Die Zahl der Todesopfer stieg inzwischen auf mehr als 900 auf israelischer und mehr als 680 auf palästinensischer Seite. Zudem wurden nach israelischen Angaben rund 150 Menschen von Hamas-Kämpfern in den Gazastreifen verschleppt. "Diese Geiseln müssen freigelassen werden", forderte Borrell-Sprecher Peter Stano in Brüssel.

"Wir müssen unsere Kräfte bündeln, um die Situation in Israel/Palästina zu entschärfen", schrieb Borrell zu den Treffen in Maskat in einer weiteren Kurzbotschaft. Die EU-Außenminister wollten dort über eine abgestimmte Reaktion beraten.

Hintergrund ist auch eine Kommunikationspanne der EU-Kommission: Der aus Ungarn stammende Nachbarschaftskommissar Oliver Varhelyi hatte am Montag zunächst angekündigt, die gesamte Entwicklungshilfe der EU für die Palästinenser in Höhe von 691 Millionen Euro "sofort auszusetzen" und alle Projekte auf den Prüfstand zu stellen.

Später stellte die EU-Kommission allerdings klar, dass die Entscheidung noch nicht gefallen ist. "Wir setzen nichts aus, bevor die Prüfung abgeschlossen ist", sagte Kommissionssprecher Eric Mamer.

C.Stevenson--TNT

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