The National Times - Nouripour: "Ampel" muss nach Landtagswahlen Vertrauen zurückgewinnen

Nouripour: "Ampel" muss nach Landtagswahlen Vertrauen zurückgewinnen


Nouripour: "Ampel" muss nach Landtagswahlen Vertrauen zurückgewinnen
Nouripour: "Ampel" muss nach Landtagswahlen Vertrauen zurückgewinnen / Foto: © AFP/Archiv

Die Ampel-Parteien müssen nach den Worten des Grünen-Bundesvorsitzenden Omid Nouripour nach den Verlusten bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. "Wir haben eine Verunsicherung in dieser Gesellschaft", sagte Nouripour am Montag in Berlin. Diese verpflichte dazu, die wirtschaftliche Lage, die Inflation und die Unterstützung für die Ukraine in den Mittelpunkt zu stellen. "Wir müssen Sicherheit geben", betonte er.

Textgröße ändern:

Die "Ampel" habe als Auftrag aus den Landtagswahlen mitgenommen, ihre guten Entscheidungen nach vorne zu stellen "und nicht den schrillen Ton", sagte Nouripour mit Blick auf den Streit innerhalb der Bundesregierung zu unterschiedlichen Themen.

Der hessische Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir sagte, trotz der Verluste habe seine Partei in Hessen ihr zweitbestes Ergebnis erzielt. Es wäre aber "durchaus mehr drin gewesen", sagte er. "Die Performance der 'Ampel' hat da sicherlich ihre Wirkung in den Ergebnissen in den Ländern hinterlassen."

Al-Wazir sprach unter Anspielung auf die FDP von einer "Opposition in der Regierung". Das sei letztlich nicht erfolgreich gewesen, fügte er mit Blick auf das schlechte Abschneiden der Liberalen bei den beiden Landtagswahlen hinzu. Angesichts der Stimmenzuwächse für die AfD hätten alle demokratischen Kräfte die Pflicht, über Partei- sowie Bund-Länder-Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten.

Die Grünen von Spitzenkandidat und Vizeregierungschef Al-Wazir erzielten bei der Wahl in Hessen 14,8 Prozent; sie büßten allerdings im Vergleich zur Wahl 2018 fünf Punkte ein. In Bayern kamen die Grünen auf 14,4 Prozent, ein Minus von 3,2 Punkten.

S.Lee--TNT

Empfohlen

Teilergebnisse: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef Kulbergs liegt vorn

Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Andris Kulbergs Teilergebnissen zufolge wie erwartet stärkste Kraft geworden - womit der Baltenstaat seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs fortsetzen dürfte. Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste erzielte nach Auszählung der Hälfte aller Wahlzettel 35,8 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Sonntag bekanntgab.

Wahlen in in Bosnien und Herzegowina zu zentralem Staatspräsidium und Parlamenten

In Bosnien und Herzegowina wird am Sonntag gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger des in einen serbischen und einen kroatisch-muslimischen Teilstaat geteilten Landes bestimmen das zentrale Parlament und die beiden regionalen Parlamente neu. Auch wählen sie die Präsidenten der Teilrepubliken und das dreiköpfige Staatspräsidium des Zentralstaats. Die Präsidentschaft ist mit einem Kroaten, einem bosnischen Muslim und einem Serben besetzt.

Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilien wählt Präsidenten und Parlament

Brasilien wählt am Sonntag seinen Präsidenten sowie große Teile seines Parlaments. Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und sein wichtigster Herausforderer Flávio Bolsonaro liegen in den Umfragen eng beieinander. Erreicht keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am 25. Oktober eine Stichwahl statt.

Rechtsextreme Gruppen wollen in Madrid zu Protestcamp gegen Wohnungsnot vordringen

Inmitten der seit Tagen anhaltenden Proteste gegen die Wohnungsnot in Spanien haben sich am Samstagabend Dutzende Mitglieder rechtsextremer Gruppe im Zentrum von Madrid versammelt. Einige versuchten, das auf der Plaza del Sol von Aktivisten errichtete Protestcamp zu erreichen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Einige aus der Gruppe zeigten den Hitlergruß. Die Polizei verstellte den Rechtsextremen den Weg in das Protestcamp.

Textgröße ändern: