Grüne in Bayern weisen Söder Mitverantwortung für "Rechtsrutsch" bei Wahl zu

The National Times - Grüne in Bayern weisen Söder Mitverantwortung für "Rechtsrutsch" bei Wahl zu

POLITIK 09.10.2023

Grüne in Bayern weisen Söder Mitverantwortung für "Rechtsrutsch" bei Wahl zu / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen in Bayern haben Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für das Erstarken der Parteien am rechten Rand bei der Landtagswahl mitverantwortlich gemacht. Söder sei kein wie von ihm behauptetes Bollwerk gegen rechts, "Markus Söder hat dem Rechtsruck den Weg geebnet in Bayern und trägt dafür auch die Verantwortung", sagte der Grünen-Spitzenkandidat Ludwig Hartmann am Montag vor Journalisten in München.

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Mit populistischer Wahlkampfrhetorik und dem Niedermachen politischer Mitbewerber habe Söder Parteien wie die Freien Wähler und die AfD stärker gemacht. "Wenn es ein Weiter so gibt mit den Freien Wählern, dann wird das Fundament der Rechten in Bayern stärker und nicht schwächer", warnte Hartmann.

Spitzenkandidatin Katharina Schulze, die neben Hartmann bisher Fraktionschefin der Grünen im Landtag ist, wies Söder ebenfalls eine Verantwortung für den "Rechtsrutsch" bei der Wahl zu. "Wer das Lied der Rechtspopulisten singt, macht deren Chor nur lauter und stärker", sagte sie. Söder habe mit seinem "Krawallwahlkampf" nicht gewonnen, andere Parteien wie die AfD seien hingegen stärker geworden. "Deswegen ist dieser Rechtsrutsch ein Weckruf."

Die CSU hatte bei der Landtagswahl vom Sonntag 37 Prozent geholt, zuvor hatten die Christsozialen nur 1950 ein schlechteres Ergebnis. Söder will die Zusammenarbeit mit den Freien Wählern fortsetzen. Eine ebenfalls rechnerisch mögliche Koalition mit den Grünen lehnt er ab.

Die Grünen bleiben nach Angaben ihres Spitzenduos aber weiter gesprächsbereit. Die Entscheidung liege bei Söder, er könne die Regierung bilden, sagte Hartmann. "Wir verschließen uns keinen Gesprächen", fügte er hinzu. Es gehe darum, was gut sei für Bayern.

T.Bennett--TNT

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