Landeswahlleiter: Fehler bei Briefwahl in Hessen ohne Auswirkungen auf FDP

The National Times - Landeswahlleiter: Fehler bei Briefwahl in Hessen ohne Auswirkungen auf FDP

POLITIK 09.10.2023

Landeswahlleiter: Fehler bei Briefwahl in Hessen ohne Auswirkungen auf FDP / Foto: © AFP/Archiv

Die von der hessischen Landeswahlleitung in der Nacht zum Montag gemeldeten Probleme in einem Briefwahlbezirk in der Stadt Oberursel bei der Landtagswahl haben offenbar keine Auswirkungen auf das Endergebnis. "Selbst wenn die FDP in diesem Bezirk keine Stimme bekommen würde, verändert sich nichts", sagte Landeswahlleiter Wilhelm Kanther der Nachrichtenagentur AFP. Die Partei werde dadurch nicht unter die Fünfprozenthürde rutschen.

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Auch an der Sitzverteilung im Landtag werde sich nichts ändern. Das Ergebnis müsse eventuell in Nuancen korrigiert werden. Die FDP hatte bei der Wahl am Sonntag den Sprung in den Landtag laut vorläufigem Endergebnis mit 5,0 Prozent nur knapp geschafft. Von der Problematik in dem Briefwahlbezirk in Oberursel sind 676 Stimmen betroffen.

Grund für die Probleme sei eine unschlüssige Niederschrift des Briefwahlvorstands gewesen. Dabei habe die Summe der abgegebenen Stimmen nicht gestimmt, es habe mehr Zweitstimmen als Wähler gegeben. Eine Überprüfung der Niederschrift sei in der Nacht nicht mehr möglich gewesen. Sämtliche Ergebnisse im Bezirk wurden deswegen auf null gesetzt.

Aus der Landtagswahl am Sonntag war die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein laut vorläufigem Endergebnis mit 34,6 Prozent als klare Siegerin hervorgegangen. Die AfD erreichte mit 18,4 Prozent den zweiten Platz. Die SPD von Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser sicherte sich mit 15,1 Prozent knapp den dritten Platz.

Es folgten die Grünen von Spitzenkandidat und Vizeregierungschef Tarek Al-Wazir mit 14,8 Prozent und die FDP mit 5,0 Prozent. Die Linke verpasste mit 3,1 Prozent den Wiedereinzug in den Wiesbadener Landtag. Die Wahlbeteiligung lag laut Landeswahlleitung bei 66,0 Prozent und damit niedriger als 2018 mit 67,3 Prozent.

C.Blake--TNT

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