The National Times - Biden empfängt Steinmeier im Weißen Haus

Wetter - Sydney 20°C

Biden empfängt Steinmeier im Weißen Haus

POLITIK 06.10.2023

Biden empfängt Steinmeier im Weißen Haus / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Freitag von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Anlass des kurzfristig angekündigten Besuchs ist der Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft. Es ist erste Treffen der beiden in ihren Ämtern als Staatsoberhäupter. Eigentlich hatte Steinmeier am Freitag am 18. Arraiolos-Treffen der nicht-exekutiven Staatsoberhäupter der Europäischen Union in Portugal teilnehmen sollen. Diesen Termin sagte er nun aber ab.

Textgröße ändern:

Das Treffen mit Biden erfolgt zu einem Zeitpunkt großer Unsicherheit über die weitere militärische Unterstützung der USA für die Ukraine. Der US-Kongress hatte am Wochenende zur Abwendung einer Haushaltssperre einen Übergangshaushalt beschlossen, der keine neuen Ukraine-Hilfen umfasst. Biden will zwar, dass der Kongress neue Milliardenhilfen für Kiew in einem separaten Text billigt. Allerdings wurde das US-Repräsentantenhaus am Dienstag durch die Abwahl seines Vorsitzenden Kevin McCarthy ins Chaos gestürzt.

S.Lee--TNT

Bundesländer planen Quotenpflicht für seriöse Medien auf Big-Tech-Plattformen

Die deutschen Bundesländer streben eine Regulierung der Algorithmen von Social-Media-Konzernen an. Die geplante Reform des Staatsvertrags für digitale Medien sieht vor, dass Plattformen wie TikTok und YouTube künftig einen festen Anteil seriöser journalistischer Angebote in ihren Empfehlungssystemen integrieren müssen. Während die ARD das Vorhaben unterstützt, warnen Vertreter der Tech-Branche vor Vertrauensverlust.

taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance

Anlässlich des Trans Day of Remembrance gibt die taz eine Sonderausgabe heraus, die sich mit der Lebenswirklichkeit trans, inter und nichtbinärer Menschen beschäftigt. Die Ausgabe reagiert auf einen Anstieg queerfeindlicher Straftaten und politische Angriffe gegen diese Gemeinschaften.

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Antisemitischer Schriftzug an Hotel in Maloja wird untersucht

An der Fassade eines freistehenden Nebengebäudes des Hotel Palace in Maloja, Graubünden, sind in den vergangenen Tagen eine Schmiererei mit der Aufschrift We hate Jews (Wir hassen Juden) und ein Hakenkreuz aufgetaucht. Die Kantonspolizei Graubünden hat Ermittlungen aufgenommen.

Textgröße ändern: