Spaniens König gibt bisherigem Regierungschef Sánchez den Auftrag zur Regierungsbildung

The National Times - Spaniens König gibt bisherigem Regierungschef Sánchez den Auftrag zur Regierungsbildung

POLITIK 03.10.2023

Spaniens König gibt bisherigem Regierungschef Sánchez den Auftrag zur Regierungsbildung / Foto: © AFP

Spaniens König Felipe VI. hat den bisherigen Regierungschef Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung betraut. Das gab die Präsidentin des Parlaments, Francina Armengol, am Dienstag in Madrid bekannt. Der Sozialist muss nun versuchen, eine Mehrheit für seine Wahl zum Regierungschef zusammen zu bekommen, nachdem zuvor der Konservative Alberto Núñez Feijóo damit gescheitert war.

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Ob der noch amtierende Regierungschef Sánchez seinerseits eine Mehrheit zustande bekommen wird, ist alles andere als sicher. Er wäre auf die Unterstützung des linksgerichteten Bündnisses Sumar und von Regionalparteien - darunter aus dem Baskenland, vor allem aber auf die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter - angewiesen. Letztere verlangen für ihre Unterstützung unter anderem eine Amnestie für Aktivisten, die nach dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien im Jahr 2017 zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.

Sollte auch Sánchez bis zum 27. November keine Mehrheit im Parlament zustande bekommen, muss in Spanien automatisch Mitte Januar neu gewählt werden.

F.Hammond--TNT

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