Spaniens Parlament debattiert über Ernennung von neuem Regierungschef

The National Times - Spaniens Parlament debattiert über Ernennung von neuem Regierungschef

POLITIK 26.09.2023

Spaniens Parlament debattiert über Ernennung von neuem Regierungschef / Foto: © AFP

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl in Spanien beraten die Abgeordneten am Dienstag erstmals über die Wahl eines neuen Regierungschefs. Es gilt als nahezu sicher, dass Wahlsieger Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei (PP) die Abstimmung am Mittwoch verlieren und keine ausreichende Mehrheit erhalten wird. Sollten die notwendigen 176 Stimmen nicht zusammenkommen, dürfte Feijóo versuchen, zumindest die Wiederwahl des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez von der sozialdemokratischen PSOE zu verhindern.

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Die Wahl im Juli hatte zu unklaren Mehrheitsverhältnissen geführt. Die PP wurde zwar stärkste Kraft und Feijóo von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung beauftragt. Obwohl der PP-Chef sich die Unterstützung der rechtsextremen Partei Vox sowie einer Handvoll weiterer Abgeordneter sichern konnte, fehlen ihm aber nach wie vor vier Sitze für eine Mehrheit. Das liegt nicht zuletzt an den Regionalparteien, etwa aus Katalonien oder dem Baskenland - die rechtsextreme Vox lehnt deren Regierungsbeteiligung strikt ab.

D.Cook--TNT

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