Xi und Assad wollen "strategische Partnerschaft" ihrer Länder schließen

The National Times - Xi und Assad wollen "strategische Partnerschaft" ihrer Länder schließen

POLITIK 22.09.2023

Xi und Assad wollen "strategische Partnerschaft" ihrer Länder schließen / Foto: © POOL/AFP

China und Syrien wollen eine "strategische Partnerschaft" schließen und so die bilateralen Beziehungen auf eine neue Stufe heben. Dies kündigte am Freitag der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Treffen mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad an. "Heute werden wir die Bildung einer chinesisch-syrischen strategischen Partnerschaft verkünden, die ein historischer Meilenstein unserer bilateralen Beziehungen werden wird", sagte Xi nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders CCTV.

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Xi und Assad trafen den Angaben zufolge in Hangzhou zusammen, der Hauptstadt der ostchinesischen Provinz Zhejiang. Der syrische Präsident will dort am Samstag auch an der Eröffnungszeremonie der 19. Asienspiele teilnehmen.

Assad hatte am Donnerstag seinen ersten offiziellen Besuch in China seit fast zwei Jahrzehnten begonnen. Die Volksrepublik gehört zu den Unterstützern des syrischen Machthabers und hatte Damaskus wiederholt durch seine Enthaltung bei Syrien-kritischen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats unterstützt.

Nach jahrelanger weitgehender politischer Isolation war Assad im Mai mit seiner Teilnahme am Gipfeltreffen der Arabischen Liga auf die diplomatische Bühne zurückgekehrt. Peking hatte zuletzt wiederholt hochrangige Vertreter von Staaten empfangen, die vom Westen geächtet werden.

T.Bennett--TNT

Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"

Die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD haben sich bei einem zweiten Treffen nach der Wahl "auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt". Dies geht aus einer gleichlautenden Erklärung hervor, welche die drei Parteien am Samstag verbreiteten. "In der kommenden Woche werden wir die aktuellen Gespräche zu einem Ergebnis führen", hieß es darin weiter.

Bilanz mit pessimistischen Untertönen: Steinmeier warnt vor Gefahr für Demokratie

Besorgte Mahnungen zum Ende einer langen Amtszeit: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat wenige Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Amt vor einer ernsthaften Gefährdung für Demokratie und Zusammenhalt in Deutschland gewarnt. In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit beklagte Steinmeier am Samstag in Bremen eine "unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte", die an den Grundfesten des Staates rüttle. Er rief die Bundesregierung auf, trotz allen Widerstands ihren Reformkurs fortzusetzen.

Lettland wählt neues Parlament unter dem Eindruck russischer Bedrohung

In Lettland haben die Bürger am Samstag unter dem Eindruck der russischen Bedrohung und wachsender wirtschaftlicher Sorgen ein neues Parlament gewählt. Sicherheit und Verteidigung prägten den Wahlkampf in dem baltischen Staat ebenso wie steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und Probleme im Gesundheitssystem. Die ersten Teilergebnisse wurden für Samstagabend erwartet, das vorläufige amtliche Ergebnis für Sonntag.

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Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.