Putin kündigt bei Treffen mit chinesischem Außenminister Besuch in China im Oktober an

The National Times - Putin kündigt bei Treffen mit chinesischem Außenminister Besuch in China im Oktober an

POLITIK 20.09.2023

Putin kündigt bei Treffen mit chinesischem Außenminister Besuch in China im Oktober an / Foto: © POOL/AFP

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch den obersten Diplomaten Chinas, Wang Yi, zu Gesprächen in St. Petersburg getroffen. Der Kreml-Chef sagte dabei nach Angaben des russischen Staatsfernsehens gegenüber dem chinesischen Außenminister, er sei "erfreut", die Einladung des chinesischen Staatschefs Xi Jinping nach China für einen Besuch im Oktober anzunehmen. Wang hält sich derzeit zu einem viertägigen Besuch in Russland auf und hatte am Montag bereits seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow getroffen.

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Im März war Chinas Präsident Xi Jinping zu Besuch in Moskau, wo er und Putin den Schulterschluss gegen den Westen demonstrierten. Es war bereits im Gespräch, dass Putin im Oktober nach China reisen will.

Der Kreml will nicht zuletzt infolge seiner Ukraine-Offensive seine Beziehungen zu China stärken. Peking hat das russische Vorgehen in der Ukraine bisher nicht verurteilt. Russland ist wegen der Ukraine international zunehmend isoliert.

Wang soll chinesischen Staatsmedien zufolge in Russland erneut das chinesische Positionspapier für einen Frieden in der Ukraine bekräftigt haben. Dieses war im Westen auf Skepsis gestoßen.

T.Allen--TNT

Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"

Die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD haben sich bei einem zweiten Treffen nach der Wahl "auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt". Dies geht aus einer gleichlautenden Erklärung hervor, welche die drei Parteien am Samstag verbreiteten. "In der kommenden Woche werden wir die aktuellen Gespräche zu einem Ergebnis führen", hieß es darin weiter.

Bilanz mit pessimistischen Untertönen: Steinmeier warnt vor Gefahr für Demokratie

Besorgte Mahnungen zum Ende einer langen Amtszeit: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat wenige Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Amt vor einer ernsthaften Gefährdung für Demokratie und Zusammenhalt in Deutschland gewarnt. In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit beklagte Steinmeier am Samstag in Bremen eine "unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte", die an den Grundfesten des Staates rüttle. Er rief die Bundesregierung auf, trotz allen Widerstands ihren Reformkurs fortzusetzen.

Lettland wählt neues Parlament unter dem Eindruck russischer Bedrohung

In Lettland haben die Bürger am Samstag unter dem Eindruck der russischen Bedrohung und wachsender wirtschaftlicher Sorgen ein neues Parlament gewählt. Sicherheit und Verteidigung prägten den Wahlkampf in dem baltischen Staat ebenso wie steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und Probleme im Gesundheitssystem. Die ersten Teilergebnisse wurden für Samstagabend erwartet, das vorläufige amtliche Ergebnis für Sonntag.

Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.