Scholz reist für UN-Generaldebatte nach New York

The National Times - Scholz reist für UN-Generaldebatte nach New York

POLITIK 17.09.2023

Scholz reist für UN-Generaldebatte nach New York / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag für die Generaldebatte der Vereinten Nationen nach New York. Er wird am Montag zunächst an einem Gipfeltreffen für nachhaltige Entwicklung teilnehmen und später an einem Festakt zur 50-jährigen Mitgliedschaft Deutschlands bei den Vereinten Nationen. Am Dienstag wohnt der Kanzler der Eröffnungssitzung der 78. UN-Vollversammlung bei und will am Abend vor den Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten eine Rede halten.

Textgröße ändern:

Für Mittwoch ist dann die Teilnahme an einem Klimagipfel sowie an einer offenen Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Ukraine-Krieg geplant. Auch hier will Scholz eine Rede halten. Neben dem Kanzler werden auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) in New York weilen. Scholz nimmt zum zweiten Mal als Kanzler an einer UN-Generaldebatte teil.

A.Robinson--TNT

Bilanz mit pessimistischen Tönen: Steinmeier äußert sich zum Ende seiner Amtszeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht sich eine Persönlichkeit mit Integrationskraft für seine Nachfolge im höchsten Staatsamt. "In diesen Wochen sondieren die politischen Parteien und im Januar entscheidet die Bundesversammlung, wer das Amt des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik übernimmt", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Er betonte: "Es ist kein Amt, das auf die leichte Schulter zu nehmen ist."

Steinmeier mahnt Fortsetzung der Reformpolitik an: "Habt Mut zur Erneuerung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung zu einer Fortsetzung des Reformkurses trotz aller Widerstände aufgerufen. "Reformen sind immer ein Wagnis - aber wir gehen es ein um der Hoffnung willen, unser Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

"Unerträgliche politische Demagogie": Steinmeier sieht Gefährdung der Demokratie

36 Jahre nach der deutschen Vereinigung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ernsthaft gefährdet. "Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie - das gefährdet unsere innere Einheit", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

Flydubai-Copilot plante nach Erkenntnissen von Ermittlern "Terrorakt"

Der Anschlagsverdacht gegen den Copiloten der Flydubai-Maschine hat sich erhärtet. Der Mann habe einen "Terrorakt" geplant, teilte der Generalstaatsanwalt der Vereinigten Arabischen Emirate, Hamad Saif al-Schamsi, am Samstag aufgrund der bisherigen Ermittlungsergebnisse mit. Der Copilot habe den Kapitän während des Flugs von Dubai nach Israel mit der Rettungsaxt im Cockpit angegriffen. Angaben zum Motiv der Tat machte der Generalstaatsanwalt nicht. Es werde weiter ermittelt.