The National Times - Iran entzieht mehreren IAEA-Inspektoren ihre Akkreditierung

Iran entzieht mehreren IAEA-Inspektoren ihre Akkreditierung


Iran entzieht mehreren IAEA-Inspektoren ihre Akkreditierung
Iran entzieht mehreren IAEA-Inspektoren ihre Akkreditierung / Foto: © AFP/Archiv

Teheran hat mehreren Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ihre Akkreditierung für die Kontrolle iranischer Atomanlagen entzogen. Der Iran habe "einem Drittel der Kerngruppe" der erfahrensten IAEA-Inspektoren für das Land den Zutritt zu seinen Atomanlagen verwehrt, teilte IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi am Samstag in Wien mit. Dies beeinträchte "direkt und drastisch" die Fähigkeit der IAEA, ihre Aufaben im Iran zu erfüllen und den friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms sicherzustellen.

Textgröße ändern:

Grossi kritisierte die einseitige Entscheidung der Islamischen Republik als "unverhältnismäßig und beispiellos". Der Iran gehe damit einen "Schritt in die falsche Richtung" und versetze "einem bereits angespannten Verhältnis einen unnötigen Schlag". Der IAEA-Chef rief das Land auf, seine Haltung zu überdenken und seine Entscheidung zu "korrigieren".

Der Iran rechtfertigte sein Vorgehen als Reaktion auf eine Warnung der USA, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens bei der IAEA-Gouverneursratssitzung diese Woche in Wien. Sie hatten dem Iran angesichts seiner "vorsätzlichen Weigerung", mit der IAEA zu kooperieren, mit einer neuen Resolution gedroht.

Damit hätten die vier westlichen Staaten die Gouverneursratssitzung "zu rein politischen Zwecken missbraucht", erklärte der iranische Außenamtssprecher Nasser Kanani. Er verwies auf "die Notwendigkeit der Neutralität" der IAEA.

Die USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland sowie Russland und China hatten 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen. Es sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. 2018 stiegen die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus. Daraufhin hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben ergebnislos.

S.Mitchell--TNT

Empfohlen

Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.

Bilanz mit pessimistischen Tönen: Steinmeier äußert sich zum Ende seiner Amtszeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht sich eine Persönlichkeit mit Integrationskraft für seine Nachfolge im höchsten Staatsamt. "In diesen Wochen sondieren die politischen Parteien und im Januar entscheidet die Bundesversammlung, wer das Amt des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik übernimmt", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Er betonte: "Es ist kein Amt, das auf die leichte Schulter zu nehmen ist."

Steinmeier mahnt Fortsetzung der Reformpolitik an: "Habt Mut zur Erneuerung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung zu einer Fortsetzung des Reformkurses trotz aller Widerstände aufgerufen. "Reformen sind immer ein Wagnis - aber wir gehen es ein um der Hoffnung willen, unser Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

"Unerträgliche politische Demagogie": Steinmeier sieht Gefährdung der Demokratie

36 Jahre nach der deutschen Vereinigung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ernsthaft gefährdet. "Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie - das gefährdet unsere innere Einheit", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

Textgröße ändern: