The National Times - Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa

Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa


Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa
Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa / Foto: © AFP

Angesichts der Flüchtlingskrise auf Lampedusa hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach einer Telefonkonferenz mit europäischen Amtskollegen betont, dass Deutschland sich weiterhin solidarisch zeigen werde. "Wir sehen die Lage in Lampedusa ebenso wie unsere europäischen Partner mit großer Sorge", erklärte ein Ministeriumssprecher am Samstagabend. Faeser habe in dem Telefonat humanitäre Unterstützung Deutschlands zur Versorgung der schutzsuchenden Menschen angeboten. Dies werde nun geprüft.

Textgröße ändern:

Faeser telefonierte den Angaben zufolge wegen der Situation auf Lampedusa mit ihren Amtskollegen aus Italien, Spanien und Frankreich sowie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Das Gespräch solle am Montag fortgesetzt werden.

Deutschland werde seiner humanitären Verantwortung durch die Aufnahme und Versorgung einer großen Zahl von Geflüchteten gerecht, erklärte nach dem Telefonat der Sprecher des Innenministeriums in Berlin. Das gelte auch für Aufnahmen über den freiwilligen Solidaritätsmechanismus. "Dieser wurde nicht ausgesetzt", betonte der Sprecher. "Es finden lediglich aktuell keine Interviews zur Vorbereitung von weiteren Übernahmen aus Italien statt, diese können aber jederzeit wieder aufgenommen werden."

Der Grund für dieses Vorgehen ist den Angaben zufolge, "dass Italien die Verpflichtung zur Rückübernahme von Schutzsuchenden nach den Dublin-Regeln nicht erfüllt". Auch dies sei bei dem Gespräch erörtert worden und solle in Kürze weiter beraten werden.

Auf Lampedusa waren in dieser Woche binnen drei Tagen rund 8500 Flüchtlinge mit Booten eingetroffen. Das Flüchtlings-Aufnahmezentrum der Insel bietet aber nur Platz für weniger als 400 Menschen. Die nur 145 Kilometer von der nordafrikanischen Küste entfernt gelegene Insel ist seit langem ein wichtiges Ziel von Migranten auf dem Weg nach Europa. Die rund 8500 in dieser Woche eingetroffenen Migranten übersteigen die Einwohnerzahl Lampedusas.

Im Rahmen der freiwilligen Übernahme hatte Deutschland zugesagt, bis zu 3500 Schutzsuchende aus Staaten an der südlichen EU-Außengrenze aufzunehmen, wo derzeit besonders viele Migranten ankommen. Laut Bundesinnenministerium wurden bislang mehr als 1700 Schutzsuchende aufgenommen - rund tausend davon aus Italien.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.

Bilanz mit pessimistischen Tönen: Steinmeier äußert sich zum Ende seiner Amtszeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht sich eine Persönlichkeit mit Integrationskraft für seine Nachfolge im höchsten Staatsamt. "In diesen Wochen sondieren die politischen Parteien und im Januar entscheidet die Bundesversammlung, wer das Amt des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik übernimmt", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Er betonte: "Es ist kein Amt, das auf die leichte Schulter zu nehmen ist."

Steinmeier mahnt Fortsetzung der Reformpolitik an: "Habt Mut zur Erneuerung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung zu einer Fortsetzung des Reformkurses trotz aller Widerstände aufgerufen. "Reformen sind immer ein Wagnis - aber wir gehen es ein um der Hoffnung willen, unser Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

"Unerträgliche politische Demagogie": Steinmeier sieht Gefährdung der Demokratie

36 Jahre nach der deutschen Vereinigung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ernsthaft gefährdet. "Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie - das gefährdet unsere innere Einheit", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

Textgröße ändern: