Gysi gibt Amt als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion ab

The National Times - Gysi gibt Amt als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion ab

POLITIK 06.09.2023

Gysi gibt Amt als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion ab / Foto: © APA/AFP/Archiv

Der Linken-Politiker Gregor Gysi gibt sein Amt als außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion auf. Er werde die Funktion von der nächsten Sitzungswoche des Bundestags an "nicht fortsetzen", sagte Gysi am Mittwoch zum Abschluss seiner Rede in der Haushaltsdebatte des Parlaments. Einen Grund für seinen Rücktritt nannte er nicht. Gysi, der einer der bekanntesten Linken-Politiker in Deutschland ist, hatte den Sprecherposten im Mai 2020 übernommen.

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Vor allem der russische Angriff auf die Ukraine hatte zuletzt widersprüchliche außenpolitische Vorstellungen innerhalb der Linksfraktion hervortreten lassen. Im vergangenen Jahr äußerte sich Gysi "entsetzt" über eine Erklärung, in der die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht und weitere Abgeordnete die Nato für den russischen Überfall mit verantwortlich machte. Er hatte den Fraktionskollegen unter anderem "Emotionslosigkeit hinsichtlich des Angriffskrieges" vorgeworfen.

Die gesamte Linksfraktion befindet sich derzeit in einer schwierigen Lage. Eigentlich hatten die Fraktionschefs Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch ihre Posten Anfang des Monats abgeben wollen - sie mussten dann aber im Amt bleiben, weil sich in der Fraktion zunächst keine konsensfähige Nachfolge fand. Nun soll bis Ende Oktober ein "tragfähiges Gesamtkonzept" für die Fraktionsspitze erarbeitet werden, wie Parteichefin Janine Wissler angekündigt hat.

J.Sharp--TNT

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