Chinas Regierungschef warnt bei Pazifik-Anrainer-Treffen vor "neuem Kalten Krieg"

The National Times - Chinas Regierungschef warnt bei Pazifik-Anrainer-Treffen vor "neuem Kalten Krieg"

POLITIK 06.09.2023

Chinas Regierungschef warnt bei Pazifik-Anrainer-Treffen vor "neuem Kalten Krieg" / Foto: © POOL/AFP

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat bei einem Treffen von Pazifik-Anrainerstaaten vor einem "neuen Kalten Krieg" gewarnt. "Wegen falscher Wahrnehmungen, unterschiedlicher Interessen oder Einmischungen von außen können Unstimmigkeiten und Streitigkeiten zwischen Staaten auftreten", sagte Li am Mittwoch zu Beginn des Asean-plus-drei-Treffens in Indonesiens Hauptstadt Jakarta. "Um die Differenzen unter Kontrolle zu halten, ist es jetzt wichtig, sich der Entscheidung für eine Seite, einer Block-Konfrontation und einem neuen Kalten Krieg entgegenzustellen."

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In Jakarta werden derzeit Themen diskutiert, die bereits beim vorangegangenen Gipfel des südostasiatischen Staatenverbunds Asean auf der Tagesordnung standen. An den Gesprächen sind insgesamt 18 Staaten beteiligt.

Außer Vertretern der Asean-Staaten nehmen am Donnerstag auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris und der russische Außenminister Sergej Lawrow teil. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hatte am Dienstag angekündigt, Harris werde in Jakarta "das anhaltende Engagement der USA im Indo-Pazifik" hervorheben.

In der Region bestehen diverse Konflikte. So veröffentlichte Peking jüngst eine Landkarte, auf der es den Großteil des Südchinesischen Meeres für sich beansprucht. Außerdem hat sich an der Einleitung aufbereiteter Abwässer aus dem havarierten japanischen Atomkraftwerk Fukushima ein Streit zwischen Tokio und Peking entzündet. Die zunehmenden Raketentests des von China unterstützten Nordkorea beunruhigen Südkorea, Japan und die USA.

N.Johns--TNT

Emiratische Behörden: Flydubai-Copilot plante "Terrorakt"

Der Copilot der Flydubai-Maschine hat nach Angaben der emiratischen Behörden einen "Terrorakt" geplant. Der aus dem Oman stammende Mann habe den Piloten am Mittwoch auf dem Flug von Dubai nach Israel mit der Notaxt im Cockpit angegriffen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Samstag die Generalstaatsanwaltschaft. Der Copilot verletzte den Piloten schwer, konnte aber von Passagieren überwältigt werden, so dass die Maschine mit mehr als 170 Menschen an Bord später sicher landete.

Parlamentswahl in Lettland hat begonnen

In Lettland haben am Samstag die Parlamentswahlen begonnen. Sicherheit und Verteidigung sind die wichtigsten Themen für die Wählerinnen und Wähler, gefolgt von wirtschaftlichen Fragen. Trotz Zugewinnen für populistische und Protestparteien wird erwartet, dass bei der Wahl der proeuropäische und proukrainische Kurs des baltischen Staates mit 1,8 Millionen Einwohnern bestätigt wird. In Umfragen führt die Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste von Ministerpräsident Andris Kulbergs.

G7 geben Rohöl- und Diesel-Reserven frei - Trump schließt Diesel-Exportstopp aus

Angesichts der massiv gestiegenen Spritpreise haben sich die G7-Staaten auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven verständigt - ein zuvor von den USA angedrohter Diesel-Exportstopp ist laut US-Präsident Donald Trump vom Tisch. "Wir werden kein Exportverbot verhängen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus und lobte die Entscheidung der europäischen Staaten, Diesel aus ihren Reserven freizugeben.

Lettland wählt neues Parlament unter Druck russischer Bedrohung

In Lettland wird am Samstag unter dem Eindruck wiederholter Drohnenvorfälle und der Bedrohung durch Russland ein neues Parlament gewählt. Trotz Zugewinnen für populistische und Protestparteien wird erwartet, dass bei der Wahl der proeuropäische und proukrainische Kurs des baltischen Staates mit 1,8 Millionen Einwohnern bestätigt wird. In Umfragen führt die Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste von Ministerpräsident Andris Kulbergs.