Aiwanger kommt zu Landtagssondersitzung wegen Flugblattaffäre

The National Times - Aiwanger kommt zu Landtagssondersitzung wegen Flugblattaffäre

POLITIK 05.09.2023

Aiwanger kommt zu Landtagssondersitzung wegen Flugblattaffäre / Foto: © AFP/Archiv

Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will an der von der Opposition erzwungenen Sondersitzung des bayerischen Landtags zu seiner Flugblattaffäre teilnehmen. "Ich werde nach jetziger Einschätzung am Donnerstag an dieser Sitzung teilnehmen", sagte Aiwanger am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kommt zu der Sondersitzung.

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Aiwanger ließ offen, ob er auch selbst das Wort ergreifen will. Außerdem lehnte er weitere Stellungnahmen zur Affäre - etwa zur Kritik des Zentralrats der Juden - vorerst ab. Wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) sagte, ist auch unklar, ob Söder in der Landtagssitzung sprechen wird.

In Bayern wird am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Eigentlich sollte der Landtag das nächste Mal erst wieder zur konstituierenden Sitzung nach der Wahl zusammentreten. Die Sitzung am Donnerstag ist ein so genannter Zwischenausschuss, dem nur etwa ein Viertel des Landtags angehören.

Seit Bestehen der Bundesrepublik tagte im bayerischen Landtag erst fünfmal solch ein Zwischenausschuss - zuletzt 2008 im Zuge der internationalen Finanzkrise. Aiwanger hatte als Oberstufenschüler ein antisemitisches Flugblatt bei sich, das sein Bruder nach eigener Aussage verfasst haben soll.

T.Allen--TNT

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