Russischer Journalist Muratow von Moskau zum "ausländischen Agenten" erklärt

The National Times - Russischer Journalist Muratow von Moskau zum "ausländischen Agenten" erklärt

POLITIK 01.09.2023

Russischer Journalist Muratow von Moskau zum "ausländischen Agenten" erklärt / Foto: © AFP/Archiv

Russland hat den bekannten Journalisten und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow zum "ausländischen Agenten" erklärt. Das russische Justizministerium teilte am Freitag mit, Muratow habe "ausländische Plattformen genutzt, um Meinungen zu verbreiten, die darauf abzielen, eine negative Haltung gegenüber der Außen- und Innenpolitik der Russischen Föderation zu bilden". Das Ministerium warf Muratow zudem vor, Inhalte anderer "ausländischer Agenten" zu erstellen und zu verbreiten.

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Einzelpersonen oder Gruppen, die mit dieser an den Sowjet-Begriff "Volksfeinde" erinnernden Bezeichnung gelistet werden, müssen ihre Finanzierungsquellen offenlegen. Zudem sind sie verpflichtet, alle Veröffentlichungen - einschließlich Einträge in Onlinenetzwerken - entsprechend zu kennzeichnen.

Seit dem Angriff auf die Ukraine hat Moskau seine Bemühungen verstärkt, abweichende politische Meinungen zu unterdrücken. Die meisten prominenten Regierungsgegner sind im Exil oder hinter Gittern. Muratow wurde kürzlich in Russland gesehen, wo er zu dem Verteidigerteam im Fall der Anklage gegen seinen Freund Oleg Orlow gehörte, den Ko-Vorsitzenden der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial.

Muratow ist Chefredakteur und Herausgeber der größten unabhängigen russischen Zeitung "Nowaja Gaseta". Im Jahr 2021 erhielt er den Friedensnobelpreis. Seit 2000 wurden sechs Journalisten und Mitarbeiter der Zeitung getötet, darunter die Enthüllungsreporterin Anna Politkowskaja. Im Juli wurde zudem die Journalistin Elena Milaschina angegriffen, die über Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien berichtete.

S.Arnold--TNT

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