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Singapur wählt einen neuen Präsidenten

POLITIK 01.09.2023

Singapur wählt einen neuen Präsidenten / Foto: © AFP

In Singapur stimmen die Wählerinnen und Wähler am Freitag über einen neuen Präsidenten ab. Es handelt sich nach offiziellen Angaben um die erste Präsidentschaftswahl seit mehr als zehn Jahren, bei denen mehrere Kandidaten für das Amt antreten. Als Favorit gilt der 66-jährige frühere Vize-Ministerpräsident und Zentralbank-Chef Tharman Shanmugaratnam. Wie es das Gesetz vorsieht, trat er vor seiner Kandidatur für das außerparteiliche Amt aus der Regierungspartei aus.

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In dem wohlhabenden Stadtstaat müssen Bewerber um das Präsidentenamt entweder als hochrangiger Beamter oder als Chef eines Unternehmens mit umgerechnet mindestens 341 Millionen Euro Eigenkapital tätig gewesen sein. Singapurs Präsident kann sein Veto bei der Besetzung wichtiger öffentlicher Ämter einlegen und Korruptionsermittlungen gegen den Willen des Regierungschefs genehmigen. Auch ist der Staatschef der Hüter der Reserven Singapurs.

M.Wilson--TNT

G7 geben Rohöl- und Diesel-Reserven frei - Trump schließt Diesel-Exportstopp aus

Angesichts der massiv gestiegenen Spritpreise haben sich die G7-Staaten auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven verständigt - ein zuvor von den USA angedrohter Diesel-Exportstopp ist laut US-Präsident Donald Trump vom Tisch. "Wir werden kein Exportverbot verhängen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus und lobte die Entscheidung der europäischen Staaten, Diesel aus ihren Reserven freizugeben.

Lettland wählt neues Parlament unter Druck russischer Bedrohung

In Lettland wird am Samstag unter dem Eindruck wiederholter Drohnenvorfälle und der Bedrohung durch Russland ein neues Parlament gewählt. Trotz Zugewinnen für populistische und Protestparteien wird erwartet, dass bei der Wahl der proeuropäische und proukrainische Kurs des baltischen Staates mit 1,8 Millionen Einwohnern bestätigt wird. In Umfragen führt die Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste von Ministerpräsident Andris Kulbergs.

Ostbeauftragte Kaiser: Zeit ist reif für Bundespräsidentin aus Ostdeutschland

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, hat anlässlich des Tages der Deutschen Einheit mehr ostdeutsche Spitzenpolitiker gefordert und sich für eine Bundespräsidentin aus Ostdeutschland ausgesprochen. "Wenn die Spitzen der Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober in Bremen zum Tag der deutschen Einheit zusammenkommen, fällt wieder mal auf, dass von Ihnen derzeit niemand aus Ostdeutschland kommt", sagte Kaiser der Neuen Osnabrücker Zeitung (Samstag).

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Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist die Justiz wegen ihrer Einmischung in die letzte geplante TV-Debatte vor dem Urnengang in die Kritik geraten. Drei brasilianische Medienverbände äußerten am Freitag ihre "tiefe Empörung über die richterliche Einmischung in zuvor festgelegte Regeln". Der Sender Globo hatte die Debatte nach zwei kurzfristigen Gerichtsentscheidungen abgesagt.

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